Quelle: ZAMG

200 Tote in Syrien - UNO-Resolution geplatzt

04.02.2012 - 20:24
Pulverfass im Nahen Osten© APA (Karte von stepmap.de)Pulverfass im Nahen Osten

Auch nach der Ermordung von mehr als 200 Zivilisten in Homs haben Russland und China eine Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen in Syrien durch den UN-Sicherheitsrat abgelehnt. Die beiden Veto-Mächte verhinderten am Samstag eine UNO-Resolution, die einen Friedensplan der Arabischen Liga unterstützen sollte. US-Präsident Obama verlangte den sofortigen Rücktritt von Syriens Präsidenten Assad.

Es ist bereits das zweite Mal, dass Russland und China eine UNO-Resolution zur Krise in Syrien durch ihr Veto verhinderten. Der aktuelle Resolutionsentwurf wurde von Marokko eingebracht und hatte die Zustimmung der Arabischen Liga. Der französische Botschafter Gerard Araud sprach von einem "traurigen Tag für diesen Rat, für die Syrer und die Freunde der Demokratie".

Der Resolutionsentwurf enthielt ursprünglich die Forderung nach einem Führungswechsel in Damaskus, war aber abgeschwächt worden, um ein Veto Russlands zu verhindern. Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte den Entwurf dennoch als für Moskau unannehmbar bezeichnet. Für Dienstag ist ein Besuch Lawrows in Damaskus geplant, bei dem dieser mit Assad über einen "politischen Ausweg" aus dem Konflikt beraten will.

Kurz vor des Sitzung kam es in der Nacht auf Samstag in der Protsthochburg Homs zu einem Blutbad durch Panzer- und Mörsergranaten. Zeugenaussagen belegten, dass mehr als 200 Menschen - nach einigen Angaben der Opposition sogar mehr als 260 Zivilisten - getötet wurden. Der syrische Informationsminister Adnan Mahmoud bestritt, dass die syrische Armee dafür verantwortlich sei. Die Opposition habe mit Granaten auf die Bewohner von Homs geschossen, um Einfluss auf die Abstimmung im Sicherheitsrat auszuüben, sagte Mahmoud.

Die westlichen Regierungen verschärften nach dem Blutbad ihre Stellungnahmen. Frankreich sprach von einem "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", Obama verlangte, Assad müsse die "Kampagne des Tötens und der Verbrechen an seinem eigenen Volk" sofort beenden. Er forderte Assad erstmals persönlich und ausdrücklich zum Rücktritt auf.

In Wien demonstrierten anlässlich des Massakers in Homs am Samstagnachmittag rund 50 Personen bei einer unangemeldeten Kundgebung vor der syrischen Botschaft. Sie forderten "internationale Solidarität", ein Ende des Tötens und den Rücktritt Assads.

(APA/dpa/ag.)

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