Quelle: ZAMG

Teheran-Gipfel zu Idlib ohne wesentliche Resultate

07.09.2018 - 17:48
Die Präsidenten Russlands, des Irans und der Türkei beraten in Teheran© APA (AFP)Die Präsidenten Russlands, des Irans und der Türkei beraten in Teheran

Bei dem Teheraner Gipfel zur Rebellenhochburg Idlib in Syrien hat es keine Annäherung gegeben. Während der Iran und Russland bei dem Treffen am Freitag die Notwendigkeit betonten, den "Terrorismus" in Idlib zu beseitigen, warnte die Türkei vor einem "Blutbad". Einig waren sich die Präsidenten der drei Länder nur hinsichtlich der Notwendigkeit, Terroristen und Rebellen zu trennen.

Zum Auftakt des Gipfels mit Russlands Staatschef Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bezeichnete Irans Präsident Hassan Rouhani es als "unvermeidbar", den "Terrorismus" in Idlib zu bekämpfen, um "Frieden und Stabilität" in Syrien wiederherzustellen. Zugleich betonte Rouhani, dieser Kampf dürfe "nicht zum Leiden der Zivilisten oder einer Politik der verbrannten Erde" führen.

Putin sagte, "die legitime syrische Regierung" habe das Recht, das gesamte Territorium wieder unter Kontrolle zu bringen. "Unsere gemeinsame und unbedingte Priorität ist es, den Terrorismus in Syrien endgültig zu beseitigen", sagte Putin, dessen Unterstützung es dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad seit 2015 erlaubt hat, den Großteil des Landes zurückzuerobern. Das Hauptziel sei es nun, "die Kämpfer aus der Provinz Idlib zu vertreiben", sagte Putin.

Erdogan warnte dagegen vor einem "Blutbad". "Ein Angriff auf Idlib wird zu einer Katastrophe, einem Massaker und einer riesigen humanitären Tragödie führen", sagte der türkische Präsident. Russland, der Iran und die Türkei dürften als Garantiemächte der vergangenes Jahr vereinbarten "Deeskalationszone" in Idlib keine neue Welle der Gewalt in Syrien erlauben, mahnte er und forderte ein Ende der Luftangriffe und eine Waffenruhe.

Ein Angriff auf Idlib könnte "den politischen Prozess an den Rand des Kollapses bringen", warnte Erdogan. Vor laufender Kamera entspann sich später mit Putin eine Diskussion über die Frage einer Waffenruhe. Erdogan bedauerte, dass in der Abschlusserklärung nicht ausdrücklich die Rede von einer Waffenruhe für Idlib sei. "Es wäre gut, wenn wir diesen Satz hätten und diesen Punkt stärken könnten", sagte Erdogan.

Putin erwiderte darauf, eine Waffenruhe wäre im Prinzip wünschenswert, doch die syrische Armee und die bewaffnete Opposition seien nicht am Verhandlungstisch vertreten. Die drei Mächte könnten nicht garantieren, dass "sie aufhören zu schießen oder bewaffnete Drohnen einsetzen".

Laut Putin wurde bei dem Gipfel über eine schrittweise Stabilisierung von Idlib gesprochen. "Wir haben konkrete Maßnahmen zur stufenweisen Stabilisierung der Deeskalationszone Idlib diskutiert, die vorsehen, mit jenen Frieden zu schließen, die zum Dialog bereit sind", sagte Putin. Er hoffe, dass die Terrorgruppen genug "gesunden Menschenverstand" hätten, den Kampf zu beenden und die Waffen niederzulegen.

In der Abschlusserklärung betonten die drei Mächte ihre Entschlossenheit, weiter gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), den Al-Kaida-Ableger Hayat Tahrir al-Sham (HTS) und verbundene Gruppen vorzugehen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen klassifiziert werden. Zugleich betonten sie die Wichtigkeit, derartige Terrorgruppen von bewaffneten Oppositionsgruppen zu trennen, die unter die geltende Waffenruhe fallen.

UN-Syrienvermittler Staffan de Mistura sieht indes die Bevölkerung in der Rebellenhochburg Idlib bei einer Militäroffensive in einer Sackgasse. "Es gibt nach Idlib kein Idlib, in das die Menschen gebracht werden können", sagte Mistura, der am Freitag per Videotelefon zu einer Sitzung des Sicherheitsrats zugeschaltet wurde. Die syrische Regierung müsse Fluchtwege für diejenigen zulassen, die die südwestlich von Aleppo gelegene Stadt freiwillig verlassen wollten, forderte Mistura.

Russland, der Iran und die Türkei hatten Idlib vergangenes Jahr zur "Deeskalationszone" erklärt und eine Waffenruhe zwischen Rebellen und Regierung vereinbart. Diese gilt aber nicht für die Jhihadisten-Allianz Hayat Tahrir al-Sham, die den Großteil der Provinz kontrolliert, und andere Al-Kaida-nahe Gruppen. Der syrische Machthaber Assad zeigt sich entschlossen, die ganze Provinz zurückzuerobern.

(APA/dpa/ag.)

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