Quelle: ZAMG

Australien: Siebenter Regierungschef in elf Jahren

24.08.2018 - 16:01
Turnbull (links) wird durch Morrison (rechts) ersetzt© APA (AFP)Turnbull (links) wird durch Morrison (rechts) ersetzt

Der bisherige Finanzminister Scott Morrison ist am Freitag als neuer Regierungschef Australiens vereidigt worden. Der liberale Politiker löste nach einem innerparteilichen Machtkampf Malcolm Turnbull als Ministerpräsident ab. Er ist damit bereits der siebente Regierungschef Australiens in elf Jahren. Morrison kündigte nach seiner Vereidigung einen Generationswechsel in der Politik an.

Zu seinen schwierigsten Herausforderungen gehört die Erfüllung der innerhalb des Regierungslagers hochumstrittenen Klimaschutzziele des fünften Kontinents. Australien hat sich im Pariser Klimaabkommen verpflichtet, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 26 Prozent zu senken.

Dem Wechsel an der Spitze der Liberalen Partei ging ein monatelanger Machtkampf voraus. Turnbull hatte zuletzt nur noch knapp eine Abstimmung über den Posten des Parteichefs für sich entschieden und war daraufhin in einer neuerlichen Kampfabstimmung nicht mehr angetreten. In der vergangenen Woche hatte er versucht, die Partei durch eine Streichung von Maßnahmen zum Klimaschutz noch einmal hinter sich zu versammeln.

Die Liberale Partei ist der größere Partner einer Koalitionsregierung mit den Konservativen. Das Bündnis verfügt nur über eine Stimme Mehrheit im Parlament. Eine erste Bewährungsprobe für den neuen Partei- und Regierungschef Morrison dürfte die Nachwahl für einen Parlamentssitz in Sydney sein, der durch den erwarteten Rückzug Turnbulls aus dem Parlament nötig werden dürfte. In seiner ersten Rede als Regierungschef betonte Morrison, keine vorgezogene Parlamentswahl anzustreben. Regulär wählen die Australier im kommenden Jahr ihr Parlament neu.

Politisch gilt Morrison als liberaler als sein Vorgänger, etwa in Fragen der Flüchtlingspolitik. "Er ist ein Kompromisskandidat, eine Brücke zwischen dem konservativen und dem moderaten Flügel der Partei", sagte der Politikwissenschaftler Haydon Manning. "Ihm ist zuzutrauen, die zerstrittenen Flügel zu vereinen und die Wunden zu heilen, die das Regierungsbündnis zu spalten drohten", sagte der Wissenschaftler der Universität Flinders.

Auch an den Finanzmärkten wurde der Machtwechsel begrüßt. Morrison sei "die bei weitem marktfreundlichste Option", sagte etwa die Ökonomin Annette Beacher. Der Kurs des Australischen Dollar erhielt durch den Machtwechsel Auftrieb. Die Devise kletterte in der Spitze um 0,6 Prozent auf 0,7920 US-Dollar.

(APA/dpa)

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