Quelle: ZAMG

Rettungsschiff "Lifeline" darf in Malta anlegen

26.06.2018 - 19:31
Das Warten hat ein Ende© APA (AFP)Das Warten hat ein Ende

Die Odyssee der "Lifeline" mit rund 230 Migranten an Bord geht dem Ende zu. Das Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline darf in Malta anlegen. Zu dieser Einigung kamen der maltesische Premier Joseph Muscat und sein italienischer Amtskollege Giuseppe Conte am Dienstag. Zuvor durfte die "Alexander Maersk" mit mehr als 100 Migranten in Sizilien ankern.

Italien werde einen Teil der rund 230 Migranten an Bord der "Lifeline" aufnehmen, berichtete Conte. Die anderen sollen von fünf anderen Ländern, darunter Frankreich, Spanien und Malta, übernommen werden. Zu der Einigung kam es dank der Vermittlung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk.

Malta kündigte unterdessen eine Untersuchung gegen den Kapitän der "Lifeline" an. Der deutsche Kapitän habe die Anweisungen der italienischen Küstenwache bei der Flüchtlingsrettung ignoriert, die im Einklang mit den internationalen Gesetzen standen, so Muscat. Malta und Italien hatten der "Lifeline" zuvor das Anlaufen eines Hafens verweigert. Das Schiff harrte deshalb tagelang in internationalen Gewässern vor der Küste Maltas aus.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini begrüßte die Einigung mit Malta. "Nachdem das NGO-Schiff 'Aquarius' nach Spanien geschickt worden ist, landet die 'Lifeline' auf Malta, wo dieses illegale Schiff endlich beschlagnahmt wird. Für Frauen und Kinder auf der Flucht vor dem Krieg sind unsere Türen offen, für alle anderen nicht", sagte Salvini. Er bekräftigte, dass Schiffe von Hilfsorganisationen, die Flüchtlinge vor der libyschen Küste aufnehmen, keine italienischen Häfen mehr anlaufen dürfen. "Schiffe ausländischer NGOs mit ausländischer Flagge werden nie wieder in Italien einfahren", sagte Salvini laut Medienangaben vom Dienstag.

Salvini hatte zugelassen, dass das dänische Containerschiff "Alexander Maersk" mit mehr als 100 geretteten Migranten an Bord nach tagelangem Warten in Italien anlegen durfte. Der Frachter traf in der Nacht auf Dienstag im sizilianischen Pozzallo ein. An Bord des dänischen Containerschiffes befanden sich Migranten, die auf Anweisung der italienischen Küstenwache im Mittelmeer gerettet worden waren.

Die neue italienische Regierung aus der rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung fährt einen harten Kurs in der Migrationspolitik, obwohl die Ankunftszahlen dieses Jahr im Vergleich zu 2017 um rund 80 Prozent gesunken sind. Italien will vor allem die Kooperation mit Libyen stärken. So will Rom der libyschen Küstenwache Schiffe für die Kontrolle der Gewässer liefern. "Damit wollen wir die Abfahrt von Flüchtlingsschiffen verhindern", so der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli, der für Italiens Häfen und für die Küstenwache zuständig ist.

Das Thema Migration dürfte auch bei dem Treffen zwischen Papst Franziskus und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Dienstagvormittag besprochen worden sein. Zwischen der italienischen Regierung und Frankreich gibt es derzeit Streit wegen der Flüchtlingsthematik. Salvini beschuldigte Frankreich zuletzt, Italien "Lektionen" in Sachen Solidarität mit Flüchtlingen erteilen zu wollen. Ein Treffen zwischen Macron und der Regierung in Rom war für Dienstag nicht angesetzt.

Italiens Premier Giuseppe Conte führte am Montagabend ein langes Gespräch mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Rom. Dies berichteten italienische Medien am Dienstag. Im Mittelpunkt des Vier-Augen-Gesprächs stand die Flüchtlingsthematik, berichteten italienische Medien. Dabei stand auch das Schicksal des Rettungsschiffes "Lifeline" mit circa 230 Migranten an Bord im Vordergrund.

Zwischen der europakritischen italienischen Regierung und Frankreich gab es zuletzt Streit. Vor allem Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini warf Frankreich vor, an der Grenze zahlreiche Migranten nach Italien zurückzuweisen und gleichzeitig "Lektionen" in Sachen Solidarität zu erteilen.

Der rot-rot-grüne Senat in Berlin erklärte sich indes sich bereit, einige Flüchtlinge von dem Schiff "Lifeline" im Mittelmeer aufzunehmen. Berlin sei bereit, im Rahmen eines gemeinsamen europäischen "Lösungsansatzes Hilfe zu leisten und Menschen aufzunehmen", erklärte Senatssprecherin Claudia Sünder am Dienstag.

(APA/dpa/ag.)

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