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Kim holt sich bei Besuch in Peking Rückendeckung von China

28.03.2018 - 13:57
China versicherte Nordkorea seine Freundschaft© APA (AFP/KCNA)China versicherte Nordkorea seine Freundschaft

Im Atomkonflikt hat sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un bei einem Besuch in Peking Rückendeckung von seinem wichtigsten Verbündeten China geholt. Kim hielt sich von Sonntag bis Mittwoch in China auf und führte dort Gespräche mit Staatschef Xi Jinping, wie die amtlichen Nachrichtenagenturen beider Länder meldeten. Kim bekannte sich demnach unter Bedingungen zu einem Atomwaffen-Verzicht.

Es war Kims erste Auslandsreise und sein erstes Treffen mit Xi, seit er im Jahr 2011 die Macht in Nordkorea übernommen hat. Laut KCNA handelte es sich um einen inoffiziellen Besuch, allerdings wurde Kim von seiner Frau Ri Sol-ju sowie mehreren nordkoreanischen Regierungsvertretern begleitet und mit militärischen Ehren empfangen.

Kim erklärte laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, dass er sich "der Denuklearisierung verpflichtet" fühle. Eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel sei möglich, "wenn Südkorea und die USA mit gutem Willen auf unsere Bemühungen reagieren, eine Atmosphäre des Friedens und der Stabilität schaffen und fortschrittliche und gleichzeitige Maßnahmen für die Umsetzung von Frieden ergreifen".

US-Präsident Donald Trump erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, Xi habe ihn über das Treffen informiert. Es sei nach Angaben des chinesischen Präsidenten "sehr gut" verlaufen. "KIM freut sich auf die Zusammenkunft mit mir", erklärte der US-Präsident mit Blick auf ein geplantes Gipfeltreffen. Zugleich betonte der US-Präsident, bis dahin müsse auf die Führung in Pjöngjang "um jeden Preis" weiterhin mit Sanktionen maximaler Druck ausgeübt werden. Es gebe eine "gute Chance", dass Kim auf seine Atomwaffen verzichte.

China ist der wichtigste Verbündete Nordkoreas, das wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms international isoliert ist. Die beiderseitigen Beziehungen hatten sich zuletzt aber deutlich abgekühlt. So hatte China UNO-Sanktionen gegen Nordkorea mitgetragen.

Allerdings kam in den vergangenen Wochen erhebliche Bewegung in den Atomkonflikt mit Nordkorea: Kim will im April den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in treffen; die Zusammenkunft mit Trump findet möglicherweise im Mai statt.

Ein Gipfeltreffen zwischen dem Machthaber Nordkoreas und einem US-Präsidenten war noch vor kurzem für ausgeschlossen gehalten worden. Trump setzte sich über die lange Zeit in Washington geltende außenpolitische Linie hinweg, indem er Anfang März einem solchen Treffen zustimmte.

Laut Xinhua sagte Xi, die Partnerschaft zwischen seinem Land und Nordkorea sei "eine strategische Entscheidung und die einzig richtige Entscheidung, die beide Seiten auf Grundlage der Geschichte und Realität getroffen haben". Kim bekräftigte laut KCNA seine Bereitschaft zu einem Dialog mit den USA und zu einem Gipfeltreffen mit US-Präsident Trump.

Die Nachbarstaaten Nordkoreas sehen das Tauwetter zwischen Washington und Pjöngjang mit gemischten Gefühlen. So meinte der China-Experte Bill Bishop, Peking sei nicht an einer weitgehenden Vereinbarung zwischen Nordkorea und den USA interessiert, die diese "plötzlich zu großen Freunden macht".

Auch Japan beeilte sich am Mittwoch, seine eigenen Sicherheitsbedenken zu bekräftigen. Bei dem Gipfel von Trump und Kim dürfe es nicht nur um Interkontinentalraketen gehen, sagte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch im Parlament in Tokio. Es müsse auch um eine Abschaffung von Kurz- und Mittelstreckenraketen Nordkoreas gehen, die Japan und nicht die USA bedrohen.

Deng Yuwen, Experte für Chinas internationale Beziehungen, sagte, die nordkoreanische Führung sei skeptisch, ob Trump ihr die gewünschten Sicherheitsgarantien geben werde. Nach der Ernennung des Hardliners John Bolton zu Trumps nationalem Sicherheitsberater in der vergangenen Woche sei Kim noch "wachsamer". Nordkoreas Machthaber brauche daher China als seinen "großen Bruder, um es in einem entscheidenden Moment zu beschützen".

In früheren gescheiterten Gesprächen über atomare Abrüstung hatte Nordkorea erklärt, es sei bereit, Atomwaffen aufzugeben, wenn die USA ihre Truppen aus Südkorea abzögen und ihren atomaren Abschreckungsschirm über Südkorea und Japan abzubauen. Für die USA ist dies nicht akzeptabel. "Diejenigen von uns, die schon mit den Nordkoreaner verhandelt haben, wissen, was sie mit Denuklearisierung meinen", sagt der früherer US-Diplomat Evans Revere. Es gehe um die Idee eines Einfrierens einiger Elemente des Atomprogrammes. Das könne man dann der Bevölkerung und vor allem dem Militär verkaufen.

(APA/dpa/ag.)

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