Quelle: ZAMG

Van der Bellen und Kurz besuchen UNO-Vollversammlung

18.09.2017 - 15:12
Der Präsident begibt sich auf internationales Parkett© APA (EUROPEAN FORUM ALPBACH)Der Präsident begibt sich auf internationales Parkett

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenminister Sebastian Kurz beginnen am Montag ihren Besuch bei der UNO-Vollversammlung in New York. Prinzipiell stehen bei dem Treffen in New York die Themen Klimaschutz, atomare Abrüstung und Reform der Vereinten Nationen im Vordergrund. Van der Bellen trifft bereits am Vormittag den jordanischen König Abdullah.

Geplant ist zudem ein gemeinsamer Termin mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, Van der Bellen ist auch zu einem Empfang von US-Präsident Donald Trump geladen.

Für den Bundespräsidenten beginnt der Reigen bilateraler Gespräche bereits am Vormittag (Ortszeit) mit einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah. Ins Zentrum der Diskussionen will Van der Bellen während seines New-York-Aufenthalts die Themen Klimaschutz und globale Friedenspolitik stellen. Für den Bundespräsidenten steht am Montag die Teilnahme an einem "UN-Meeting zur Prävention von sexueller Ausbeutung und Missbrauch" am Programm.

Kurz steigt am Nachmittag in das Geschehen ein. Gemeinsam mit Van der Bellen soll mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani der Stand bezüglich des 2015 ausgehandelten Atomvertrags erörtert werden.

US-Präsident Donald Trump veranstaltet am Montag im Vorfeld der UNO-Generaldebatte ein hochrangiges Treffen zur Reform der Vereinten Nationen. Ziel ist eine politische Absichtserklärung, die möglichst viele der 193 Mitgliedstaaten unterzeichnen sollen. In dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zu "größerer Transparenz und Berechenbarkeit bei benötigten Ressourcen" gedrängt.

Am Dienstag nehmen Van der Bellen und Kurz an der Eröffnung der UNO-Generalversammlung teil. Zudem gibt es wieder bilaterale Gespräche: Der Bundespräsident trifft die Präsidenten Afghanistans (Ashraf Ghani), der Ukraine (Petro Poroschenko), des Libanon (Michel Aoun) und Ecuadors (Lenin Moreno). Zudem wird er an einem Umwelt-Gipfeltreffen und einem Empfang teilnehmen, den der US-Präsident traditionell für die anwesenden Staatsoberhäupter gibt.

Kurz trifft sich am Dienstag mit dem früheren US-Außenminister und Nationalen Sicherheitsberater Henry Kissinger zu einem Vier-Augen-Gespräch. Dienstagabend eröffnet der Bundespräsident zudem eine Ausstellung des 2012 verstorbenen österreichischen Künstlers Franz West im österreichischen Kulturforum.

Bei dem Treffen mit Guterres am Mittwoch wollen Van der Bellen und ÖVP-Chef Kurz auf die Bedeutung des UNO-Standortes in Wien hinweisen. Der Bundespräsident wird den Generalsekretär auch zu einem Besuch in die Bundeshauptstadt einladen. Kurz will zudem als aktueller Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die weitere Zusammenarbeit zwischen OSZE und UNO ausloten.

Am Mittwoch steht für Van der Bellen die Teilnahme am "Bloomberg Global Business Forum" auf dem Programm, in dessen Mittelpunkt die drohende Klimakatastrophe und nachhaltiges Wirtschaften stehen. Am Mittwochnachmittag wird der Bundespräsident in sein altes Metier zurückkehren: Der frühere Wirtschaftsprofessor hält an der renommierten Columbia University eine Rede zum Thema "EU - An Ever Closer Union?". Im Auditorium werden laut Präsidentschaftskanzlei rund tausend Studierende erwartet.

Generell stellte Kurz im Vorfeld fest: "Die Vereinten Nationen sind für Österreich als einer von vier UN-Sitzstaaten von großer Bedeutung. Die diesjährige UN-Generaldebatte steht vor allem im Zeichen der zuletzt massiv gestiegenen Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel und der Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags."

Trumps erste Rede vor der UNO-Vollversammlung wird sich nach Angaben seines Nationalen Sicherheitsberaters um die Themen Frieden, Wachstum und Verantwortlichkeit drehen. Außerdem werde Trump am Dienstag größten Wert auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und freien, fairen und gegenseitigen Handel legen, sagte Herbert Raymond McMaster in Washington. Die USA respektierten die Souveränität anderer Nationen und erwarteten dies auch von anderen Ländern.

(APA)

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