Quelle: ZAMG

EU will Häfen für Nordkorea schließen

07.09.2017 - 17:47
Nordkorea wird mit Misstrauen beobachtet© APA (Archiv/AFP)Nordkorea wird mit Misstrauen beobachtet

Die EU will als Reaktion auf Nordkoreas Atomtests Häfen für das Land schließen und Arbeiter aus Nordkorea in ihre Heimat zurückschicken. Diesen Plänen sei am Donnerstag beim Treffen der EU-Außenminister in Tallinn nicht widersprochen worden, sagte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel nach den Beratungen.

Auch Polen, wo die meisten nordkoreanischen Arbeiter beschäftigt sind, habe nicht widersprochen, sagte Gabriel. Das Geld, das dadurch verdient werde, würde in das nordkoreanische Atomprogramm fließen.

Wenn sich Nordkorea mit dem Besitz von Atomwaffen durchsetze, "werden wir in eine sehr gefährliche Welt eintreten", warnte Gabriel. Andere Staaten würden dem Beispiel Nordkoreas folgen. "Dann wären die Zeiten des Kalten Krieges noch halbwegs sicher gewesen gegenüber dem, was wir dann erleben."

Die EU wolle außerdem ihre diplomatischen Kanäle zu China nutzen, da Peking am meisten Einfluss auf Nordkorea habe. Mehr als 90 Prozent der Importe nach Nordkorea würden aus China kommen. Die EU schätze auch das Angebot der USA, bei einem Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen keinen Regimewechsel durchzuführen.

Außerdem will die EU stärker gegen Länder vorgehen, die Nordkorea mit Atomtechnologie versorgen, sagte Gabriel. Die EU wolle dies herausfinden und die Lieferländer unter Druck setzen, auch wirtschaftlich.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sieht im Nordkorea-Konflikt vor allem den UNO-Sicherheitsrat gefordert. Man dürfe "nicht wegsehen, was stattfindet", sagte Kurz. Der sechste Atomtest Nordkoreas in Folge sei "absolut inakzeptabel, das ist auch eine Gefahr für unsere Sicherheit", sagte Kurz. Die EU habe dies aber "definitiv nicht allein in der Hand , daher hoffe ich auf eine klare Position des Sicherheitsrates", so der Außenminister.

Auch China will im Weltsicherheitsrat neue Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang verabschieden. Sein Land unterstütze "weitere Schritte" des höchsten UN-Gremiums, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag den chinesischen Außenminister Wang Yi in Peking.

Der Schlüssel zur Lösung der Atomfrage auf der koreanischen Halbinsel seien "sowohl Sanktionen als auch Dialog". Sanktionen seien nur die eine Hälfte, während Dialog die andere sei. Beides müsse Hand in Hand gehen. Der Außenminister gab keine weiteren Details und äußerte sich auch nicht zu dem Ölembargo, das die USA im Sicherheitsrat durchsetzen wollen.

Nordkorea will mit Härte auf jedwede Verschärfung der Sanktionen und den Druck der USA reagieren. "Wir werden auf die barbarische Verschwörung aus Sanktionen und Druck durch die USA mit wirksamen Gegenmaßnahmen antworten", heißt es in einer Erklärung der nordkoreanischen Delegation beim fernöstlichen Wirtschaftsgipfel im russischen Wladiwostok.

Zugleich warf das international isolierte Land am Donnerstag dem Nachbarn Südkorea sowie Japan vor, das Wirtschaftsforum zu missbrauchen, um "schmutzige Politik" zu betreiben. Das Treffen sei angesetzt, um über die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region zu diskutieren und nicht als Forum für Kritik am Raketenprogramm Nordkoreas.

(APA/dpa/ag.)

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