Quelle: ZAMG

Nordkorea kündigte trotz Protesten weitere Raketentests an

30.08.2017 - 19:53
Nordkoreas Regierung zeigt sich von Drohungen unbeeindruckt© APA (AFP/KCNA VIA KNS)Nordkoreas Regierung zeigt sich von Drohungen unbeeindruckt

Ungeachtet internationaler Proteste hat Nordkorea weitere Raketentests angekündigt. Der jüngste Abschuss einer Mittelstreckenrakete über Japan hinweg sei nur der erste militärische Schritt, um den Pazifik-Vorposten der USA auf der Insel Guam einzudämmen, hieß es am Mittwoch. Der UNO-Sicherheitsrat kritisierte den erneuten, verbotenen Test als ungeheuerliche Gefahr.

In der einstimmig angenommenen Erklärung wird jedoch auf die Ankündigung weiterer Strafmaßnahmen gegen das international weitgehend isolierte Land verzichtet. In den USA herrschte nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest Unklarheit über den künftigen Kurs. US-Präsident Donald Trump stellte am Mittwoch den Sinn weiterer Gesprächsversuche mit Pjöngjang infrage, während sein Verteidigungsminister Jim Mattis auch künftig auf diplomatische Bemühungen setzen will.

Mattis plädierte im Umgang mit Nordkorea für Dialog: "Uns gehen niemals die diplomatischen Lösungen aus", sagte er vor einem Treffen mit seinem südkoreanischen Kollegen Song Young Moo. Wenige Stunden zuvor hatte Trump in einer Twitter-Botschaft einen anderen Ton angeschlagen: "Reden ist nicht die Lösung", schrieb er. "Die USA reden seit 25 Jahren mit Nordkorea und lassen sich Geld abpressen."

Auch die deutsche Bundesregierung reagierte scharf auf den nordkoreanischen Raketenabschuss. Damit setze die Regierung in Pjöngjang "in unverantwortlicher Weise ihre Politik der Provokation und Destabilisierung" fort, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin.

Nordkorea habe lediglich auf die gemeinsamen Militärübungen Südkoreas und der USA reagiert, wurde Staatschef Kim Jong-un in der KCNA-Meldung zitiert. Weitere Tests mit dem Ziel Pazifik seien notwendig. Der Raketentest sei auf Kims Anordnung erstmals von der Hauptstadt Pjöngjang aus unternommen worden, hieß es in der Meldung weiter. Bereits zuvor hatte das Land damit gedroht, vier Raketen vor Guam niedergehen zu lassen. Dort unterhalten die USA einen wichtigen Stützpunkt ihres Militärs.

In der Erklärung der 15 Länder des UNO-Sicherheitsrats wurde Nordkorea aufgefordert, sein Waffenprogramm zu stoppen. Es sei wichtig, dass die stalinistische Regierung in Pjöngjang sofortige und konkrete Maßnahmen ergreife, um die Lage zu deeskalieren. UNO-Resolutionen verbieten dem Land den Bau von Atomwaffen und Raketen. Wegen Verstößen bestehen bereits seit 2006 Sanktionen. Sie wurden gerade erst wegen erneuter Raketentests verschärft. Japan und Südkorea forderten eine strengere UNO-Resolution. Der Druck müsse bis zum Maximum erhöht werden, damit Nordkorea an den Verhandlungstisch zurückkehre, erklärte das südkoreanische Präsidialamt.

Diplomaten zufolge werden die Veto-Mächte China und Russland schärfere Sanktionen aber nur dann erwägen, sollte Nordkorea Langstrecken-Raketen oder sogar Atomwaffen testen. Russland betonte, es könne keine militärische Lösung geben. China forderte, jegliche Strafmaßnahmen müssten im Rahmen der UNO verhängt werden. Einseitig verhängte Sanktionen stünden nicht im Einklang mit dem Völkerrecht, sagte Außenminister Wang Yi. Die USA hatten erst vor kurzem im Streit über das Raketenprogramm Nordkoreas Sanktionen gegen chinesische und russische Firmen verhängt.

Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums sagte am Mittwoch in Peking, die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates müssten ernsthaft, umfassend und vollständig von Nordkorea umgesetzt werden. Alle betroffenen Parteien sollten jegliche Sprache und Handlungen vermeiden, die die Situation verschärfen könnten.

Der russische UNO-Botschafter Wassili Nebensja sagte in New York, zusätzliche einseitige Strafmaßnahmen einzelner Länder in dem Konflikt müssten ausgeschlossen werden. Auch Nebensja rief Nordkorea auf, sich an die UNO-Resolutionen zu halten und seine verbotenen Raketen- und Atomprogramme einzustellen. "Nordkoreas Start von ballistischen Raketen ist eine ernsthafte Bedrohung für die Schifffahrt und den Luftverkehr in der Region und gefährdet Zivilisten, in diesem Fall in Japan", sagte er. Eine militärische Lösung könne es aber nicht geben.

Australien erwägt unterdessen die Aufrüstung seiner Marine. In Auftrag gegebene Zerstörer könnten mit zusätzlichen Fähigkeiten zur Raketenabwehr ausgestattet werden, um auf das "sehr unkorrekte Verhalten" Nordkoreas zu reagieren, sagte Verteidigungsminister Christopher Pyne am Mittwoch in Adelaide.

(APA/ag)

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