Quelle: ZAMG

Verwirrung um angebliche Verschiebung der Syrien-Gespräche

27.01.2017 - 15:47
Lawrow gab die Terminverschiebung bekannt© APA (AFP)Lawrow gab die Terminverschiebung bekannt

Die für Anfang Februar in Genf geplanten Syrien-Friedensgespräche sollen nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow verschoben worden sein. Dies verkündete er am Freitag bei einem Treffen mit syrischen Oppositionellen in Moskau. Die für den 8. Februar angesetzten Gespräche unter Schirmherrschaft der UNO würden erst Ende des Monats stattfinden. Die UNO konnte dies nicht bestätigen.

Eine Sprecherin des UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura sagte nach der Verkündung durch Lawrow, dass sie nicht bestätigen könne, dass die für Anfang Februar geplanten Verhandlungen verschoben seien. Gleichzeitig kündigte sie für die kommende Woche ein Treffen des Sondergesandten mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in New York an.

Lawrow beriet in Moskau mit Vertretern der politischen Opposition über die Ergebnisse der Syrien-Konferenz von Astana, die Anfang der Woche stattgefunden hatte. Es sei "angenehm zu sehen", dass allein die Ankündigung und Vorbereitung dieses Treffens die "Kollegen bei der UNO" dazu gebracht hätten, aktiv zu werden und die Syrien-Verhandlungen in Genf anzukündigen, sagte der russische Außenminister.

Lawrow hatte 25 Vertreter der politischen syrischen Opposition eingeladen, um sie über die Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana zu unterrichten. Einem AFP-Reporter zufolge waren am Freitag aber nur acht anwesend. So hatten etwa der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der syrischen Opposition, Riad Hijab, und die in der Türkei ansässige Nationale Koalition ihre Teilnahme abgesagt.

An der maßgeblich von Russland, der Türkei und dem Iran organisierten Astana-Konferenz hatten Vertreter der syrischen Regierung und der Aufständischen teilgenommen. Die Gespräche endeten aber ohne einen Durchbruch. Die in Astana anwesenden Rebellen waren nicht in Moskau vertreten.

Russland hatte in Astana den Aufständischen nach eigenen Angaben einen Verfassungsentwurf vorgelegt, dieser wurde aber abgelehnt. Es sei jedoch wichtig, dass sich "alle Syrer" im Hinblick auf die Vorbereitung der Verhandlungen in Genf mit diesem Entwurf vertraut machten, sagte Lawrow. Es müssten "konkrete Vorschläge" auf den Tisch gelegt werden.

Lawrow hatte den Vereinten Nationen Tatenlosigkeit vorgeworfen. Es sei nicht hinnehmbar, dass es seit Monaten keine Gespräche unter UNO-Führung mehr gegeben habe, sagte er der Agentur Interfax zufolge.

(APA/ag.)

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