Quelle: ZAMG

Nach Graz-Wahl langwierige Verhandlungen erwartet

26.11.2012 - 19:00
Kahrs KPÖ will keine Koalition eingehen© APA (Archiv/Hochmuth)Kahrs KPÖ will keine Koalition eingehen

Nach der Gemeinderatswahl am Sonntag, die Verluste für die Bürgermeister-Partei ÖVP, die Grünen und die SPÖ bei Zugewinnen der FPÖ und besonders der KPÖ brachte, berieten am Montag die Gremien. Parteienverhandlungen werden erst in der kommenden Woche aufgenommen. "Es wird anstrengend, aber ich bin sicher, wir werden im Jänner eine gute Lösung haben", meinte Bürgermeister Siegfried Nagl im ORF.

Formal bleiben zwei Monate, bis der neue Gemeinderat einberufen werden muss, d.h. die Frist endet am 24. Jänner. Bei der konstituierenden Sitzung erfolgt auch die Wahl des Bürgermeisters auf Vorschlag der stimmenstärksten Partei, sprich der ÖVP. Notwendig ist die einfache Mehrheit, also mindestens 25 Stimmen.

Wie der noch amtierende und voraussichtlich auch künftige Bürgermeister Nagl diese Mehrheit erreichen will, ist neben anderem Thema der Parteienverhandlungen. Bisher hat nur die FPÖ fix zugesagt, Nagl als Spitzenkandidaten der stimmenstärksten Partei zum Bürgermeister zu wählen. Für die Wiederwahl ist also zumindest eine weitere Partei nötig, um die erforderliche Majorität zu beschaffen. Dies könnten rein rechnerisch auch die Piraten sein, die mit einer Stimme - zu den 17 der ÖVP und sieben der FPÖ - den Ausschlag geben könnten. Näherliegend und auch der "Reformpartnerschaft" auf Landesebene konform wäre die Unterstützung der SPÖ, mit der die Nagl-ÖVP auch im Stadtsenat über eine Mehrheit verfügt.

Zumal die Kommunisten eine "echte" Koalition schon am Wahlabend ausgeschlossen haben und andere Konstellationen jenseits des Wahlsiegers KPÖ - Dreier-Koalitionen von ÖVP und SPÖ mit Grünen oder Freiheitlichen - , eher unwahrscheinlich sind, dürfte es wohl bei Bereichskoalitionen und einem freien Spiel der Kräfte im Gemeinderat bleiben.

(APA)

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