Quelle: ZAMG

KPÖ erobert zweiten Platz hinter ÖVP bei Graz-Wahl

25.11.2012 - 21:21
KPÖ-Kahr und ÖVP-Nagl nach der Gemeinderats-Wahl© APA (Hochmuth)KPÖ-Kahr und ÖVP-Nagl nach der Gemeinderats-Wahl

Eine empfindliche Schlappe setzte es am Sonntag für Bürgermeister Siegfried Nagl und die ÖVP bei der Grazer Gemeinderatswahl: Die Volkspartei verlor laut vorläufigem Endergebnis 4,89 Prozentpunkte und hält nun bei 33,48 Prozent. Großer Wahlgewinner sind die Kommunisten unter Stadträtin Elke Kahr, die um 8,9 Prozentpunkte auf 20,08 zulegen konnten und nun Platz zwei einnehmen.

Nagls VP blieb zwar auf dem ersten Platz, das Ergebnis blieb aber vom Wunsch "50 Prozent plus eine Stimme" meilenweit entfernt. Auch eine Koalition mit der weiter schwächelnden SPÖ, die vom schlechtesten Ergebnis 2008 noch einmal um 5,32 Prozentpunkte auf einen neuen Tiefstand von 15,32 Prozent zur Mittelpartei degradiert wurde, hat keine Mehrheit mehr.

Die einzige rechnerisch mögliche Zweier-Koalition wäre laut dem vorläufigen Wahlergebnis (noch ohne Briefwahl) eine der ÖVP mit der KPÖ. Doch KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr sagte in einer ersten Reaktion, sie könne sich eine Koalition - mit wem auch immer - nicht vorstellen. Auch werde sie keinen Anspruch auf das Bürgermeisteramt stellen. Eine eindeutige Koalitionsansage gab es auch von Nagl nicht. "Wir müssen unser Bestes geben, damit Graz vorne dabei bleibt", sagte der Bürgermeister nach der Wahl.

Empfindlich zurückgestutzt wurde auch Nagls Ex-Koalitionspartnerin Lisa Rücker und die Grünen: Sie behielten zwar den Sitz im Stadtsenat, verloren aber 2,57 Prozentpunkte und rutschten damit hinter die FPÖ auf Platz fünf zurück.

Neu im Rathaus ist die Piratenpartei, die mit 2,68 Prozent und einem Mandat den Gemeinderat entert, rausgeflogen ist das BZÖ, das um 2,96 Prozentpunkte auf 1,35 Prozent abstürzte.

An Mandaten bedeutet dies 17 Sitze (2008: 23) für die ÖVP, zehn für die KPÖ (6), je sieben für SPÖ (11)und FPÖ (6), sechs für die Grünen (8), Piratenpartei ein Mandat. Im Stadtsenat hat die ÖVP nun drei Sitze (4), ein Sitz entfällt jeweils auf SPÖ (2), FPÖ, Grüne und KPÖ blieben bei je einem Regierungssitz. Die Zahl der Gemeinderäte wurde diesmal von 56 auf 48 reduziert, die Zahl der Stadträte von neun auf sieben.

Die Auszählung der Briefwahl am Montag dürfte die Koalitionsmöglichkeiten nicht verändern. Die Wahlbeteiligung ging von 57,9 auf 52,76 Prozent zurück.

(APA)

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