Quelle: ZAMG

Anti-EU-Demo wegen Neonazi-Beteiligung abgesagt

20.10.2011 - 12:23

Eine Anti-EU-Demo der Österreichischen Bürgerpartei in der Wiener City am kommenden Samstag, für die auch Neonazis massiv mobilisiert hatten, ist abgesagt. Der Anmelder habe sich von solchen Gruppierungen distanziert und die Anmeldung am Mittwoch zurückgezogen, gab die Bundespolizeidirektion Wien am Donnerstag in einer Aussendung bekannt. Bis jetzt sei keine andere Anmeldung bekannt.

Der Veranstalter habe für derartige Aktivitäten keine Bühne bieten wollen und die Anmeldung zurückgezogen. Sollten sich am kommenden Samstag trotzdem rechtsradikale Gruppierungen formieren, werde die Polizei konsequent gegen Gesetzesverstöße - insbesondere nach dem Verbotsgesetz - einschreiten, betonte die Bundespolizeidirektion.

Auf der Website der Österreichischen Bürgerpartei hieß es Donnerstagmittag, man habe die Demonstration auf Anraten des Verfassungsschutzes absagen müssen, "weil sich sowohl die Rechtsradikalen als auch die Linksradikalen angesagt hatten und die Polizei sich daher nicht mehr in der Lage gesehen hat, für unsere Sicherheit zu garantieren". Auf der Internetseite wurde auch kritisiert, dass man auf das verfassungsmäßige Grundrecht auf Demonstration verzichten müsse, "nur weil die Republik, die auf dieser Verfassung beruht nicht in der Lage ist, für unsere Sicherheit gerade zu stehen".

(APA)

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