Quelle: ZAMG

Köstinger will auch nach 2022 mit FPÖ regieren

14.10.2018 - 12:53
Köstinger: Der "Systemwechsel" ist gelungen© APAKöstinger: Der "Systemwechsel" ist gelungen

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) möchte die Koalition mit der FPÖ nach der Wahl 2022 fortsetzen. Der "Systemwechsel" sei gelungen, die Bevölkerung habe "großes Vertrauen" und die Regierung lebe einen "neuen Stil" ohne öffentlichen Streit, sagte Köstinger in der ORF-Pressestunde: "Wir werden das hoffentlich auch über diese Legislaturperiode hinaus machen können."

Dass sie selbst nach der Europawahl als österreichische Kommissarin nach Brüssel wechseln könnte, schloss die frühere EU-Abgeordnete aus. "Ich sehe meine Zukunft absolut in der Bundesregierung", versicherte Köstinger.

Ihre Hauptaufgabe sieht Köstinger im Klimaschutz. Der Klimawandel sei die größte Herausforderung des Jahrhunderts. Kritik an den Plänen für eine neu Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ließ sie nicht gelten. Eine Überlegung sei es wert, die Vignettenpflicht bei E-Autos zu streichen. Die Freigabe der Busspur für E-Autos verteidigte Köstinger, den Testbetrieb von Tempo 140 auf Autobahnteilstücken ebenso. Bei Letzterem argumentierte sie mit einhergehenden Schadstoffmessungen.

Steigen die Emissionen - wovon Umweltschützer ausgehen - müsse Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) Maßnahmen setzen, um dies zu kompensieren. Tempo 140 widerspreche nicht den Klimazielen, die Verkehrsemissionen müssten aber massiv reduziert werden. Das sehe auch die "Mission 2030" der Bundesregierung vor.

Wichtig sei es auch, Gebäude zu sanieren. Die Klimafrage müsse aber vor allem international gelöst werden, betonte Köstinger. Der Beschluss des EU-Umweltministerrats, den Schadstoffausstoß bei Autos bis 2030 um 30 Prozent zu reduzieren bezeichnete sie als "wegweisend". Für eine stärkere Reduktion habe die Mehrheit gefehlt. Europäisch geregelt werden solle eine Reduktion von Plastikprodukten.

(APA)

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