Quelle: ZAMG

Alle Zeichen deuten auf Rendi-Wagner als Kern-Nachfolgerin

21.09.2018 - 21:32
Rendi-Wagner blieb als einzige der ernsthaft genannten Kandidaten über© APARendi-Wagner blieb als einzige der ernsthaft genannten Kandidaten über

Die Würfel sind gefallen. Ex-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner wird erste weibliche Vorsitzende der SPÖ und damit Nachfolgerin ihres Mentors Christian Kern. Wohl auch mangels Alternativen versammelte sich die Partei am Freitag geschlossen hinter der 47-jährigen Quereinsteigerin.

Rendi-Wagner steht für den städtisch-liberalen, eher rot-grün-affinen Flügel in der SPÖ. Wenig verwunderlich ist, dass burgenländische Genossen, ein größerer Teil der Wiener Landespartei sowie die meisten Gewerkschafter daher ursprünglich eine andere Personallösung präferiert hätten. Doch es fehlte die Alternative, spätestens seit Freitag Mittag, als Wunschkandidatin Doris Bures endgültig absagte.

Die toughe Zweite Nationalratspräsidentin, die die Partei wie keine zweite kennt, zeigte sich zwar geehrt, mit dem Angebot konfrontiert worden zu sein, fügte jedoch gleich an: "Wichtig ist, dass man sich von der Ehre nicht blenden lässt." Dementsprechend sieht sie ihren Platz auch weiter im Parlament. Vermutet wird, dass sich Bures die Option einer Hofburg-Kandidatur offen lassen will.

Damit blieb Rendi-Wagner als einzige der ernsthaft genannten Kandidaten über, was dann auch Burgenländer und Wien sowie die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) flott in ihr Lager wechseln ließ. In Gremiensitzungen sprachen sich die beiden Landesorganisationen jeweils für die frühere Gesundheitsministerin aus, die erst vor eineinhalb Jahren zum Parteimitglied geworden war. Vorsitzender Rainer Wimmer teilte mit, dass die FSG "die Nominierung von Pamela Rendi-Wagner zur Parteivorsitzenden unterstützen wird". Die SPÖ zeige Handlungsfähigkeit und Geschlossenheit. FSG-Frauenvorsitzende Ilse Fetik wiederum freute sich, dass erstmals eine Frau an der Spitze der Sozialdemokratie stehen wird.

Auch Niederösterreichs Rote haben bereits einen entsprechenden Entscheid getroffen und in der Kärntner Landespartei ist die Zustimmung nach dem bereits gestern erfolgten Plazet von Landeshauptmann Peter Kaiser nur Formsache. Oberösterreich, Salzburg und die Steiermark sind auch im Rendi-Lager.

Vermutlich wird die Präsentation der neuen Parteichefin bereits am Samstag folgen. Die interne Vorgabe, dass die neue Vorsitzende im Nationalrat vertreten sein soll, ist bei Rendi-Wagner gegeben. Nach letztem Stand wird ihre definitive Kür bei einem Parteitag Ende November erfolgen.

Ein wenig ironisch ist, dass Noch-Chef Kern anlässlich seines Abtritts unter anderem gemeint hatte, es sei nicht seine Sache, mit dem "Bihänder auf Leute einzudreschen", habe er sich doch andere Umgangsformen erworben. Wer die liberal-bürgerliche Rendi-Wagner kennt, die stets höflich bis vornehm auftritt, kann sich bei ihr schwer vorstellen, dass sie diese von Kern behaupteten Voraussetzungen für Oppositionspolitiker erfüllen wird können.

Eher anzunehmen ist, dass die neue Vorsitzende, die vor ihrem Einstieg in die Politik eine glänzende Karriere als Ärztin und Spitzenbeamtin im Gesundheitsministerium hingelegt hatte, einen ähnlichen Kurs wie Kern einschlagen wird. Große Meriten hat sie sich bisher in der Politik nicht verdient. Im Gesundheitsressort hatte sie wegen der vorgezogenen Neuwahl kaum Zeit zur Profilierung und in der Oppositionszeit hat sie sich bisher kaum ein Profil außerhalb ihres eigentlichen Fachbereichs aufbauen können. Abzuwarten bleibt, wie das Team aussieht, das sie um sich schart - also ob sie weiter auf Bundesgeschäftsführer Max Lercher und den geschäftsführenden Klubobmann Andreas Schieder setzt.

Nachdem die Würfel für Rendi-Wagner gefallen sind, treten in den nächsten Tagen die SPÖ-Gremien zusammen, um die neue Parteivorsitzende zu designieren. Samstag ab 9.00 Uhr tagt das Präsidium. Definitiv beschlossen wird die Nominierung Rendi-Wagners für die Wahl am Bundesparteitag am 23. November vom Parteivorstand voraussichtlich am Dienstag, erfuhr die APA in der SPÖ.

Der Vorstand könne so schnell nicht einberufen werden, weil er - mit 68 Mitgliedern - das wesentlich größere Gremium ist als das Präsidium, dem nur der Parteichef und die 15 Stellvertreter angehören. Formale Beschlüsse fassen kann aber nur der Parteivorstand. Dass dieser am Dienstag die erste SPÖ-Chefin nominieren wird, gefällt auch den SPÖ-Frauen. Auch das SPÖ-Frauenpräsidium wird laut Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner die Designierung Rendi-Wagners vorschlagen.

(APA)

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