Quelle: ZAMG

NEOS küren Meinl-Reisinger zu ihrer neuen Chefin

21.06.2018 - 13:59
Meinl-Reisinger wird das Amt von Strolz übernehmen© APAMeinl-Reisinger wird das Amt von Strolz übernehmen

Die NEOS küren am kommenden Samstag Beate Meinl-Reisinger zu ihrer neuen Parteichefin. Die 40-Jährige stellt sich in der Stadthalle bei einer Mitgliederversammlung der Wahl. Sie hat mit dem 66-jährigen Vorarlberger Kaspar Erath einen Gegenkandidaten, gefährdet ist ihre Kür dadurch aber nicht.

Zu der Mitgliederversammlung in der Wiener Stadthalle werden 330 bis 500 Besucher erwartet. Am Beginn der zweitägigen Veranstaltung wird Samstagvormittag zunächst der als Parteichef zurückgetretene Parteigründer Matthias Strolz verabschiedet. Danach stellen sich die Kandidaten vor. Über den bzw. die Vorsitzende wird beim ersten Wahlgang abgestimmt. Im Anschluss folgt die Antrittsrede der neuen Parteichefin.

Danach geht es mit den Wahlen der weiteren Mitglieder des Parteivorstands weiter. Es werden zwei Stellvertreter, ein Finanzreferent, ein stellvertretender Finanzreferent und zwei weitere Mitglieder des Vorstands bestellt. Diese - inklusive Parteichefin - sieben Personen sind im Vorstand stimmberechtigt. Der Bundesgeschäftsführer ist ebenfalls Mitglied des Vorstands, aber ohne Stimmrecht.

Als Stellvertreter Meinl-Reisingers werden aller Voraussicht nach die Abgeordneten Nikolaus Scherak und Sepp Schellhorn bestellt. Meinl-Reisinger ist selbst auf die beiden Mandatare zugegangen und hat sie dazu eingeladen, sich für die Posten zu bewerben. Strolz' Stellvertreterinnen bisher waren Meinl-Reisinger und die Europaabgeordnete Angelika Mlinar, die sich zurückzieht. Um den Posten des Finanzreferenten rittern u.a. Amtsinhaber und Nationalratsmandatar Michael Bernhard sowie die Wiener Bezirksrätin Heidemarie Zimmermann.

Am Sonntag diskutieren die Pinken mit Gästen von Schwesterparteien aus Spanien, Ungarn, Polen und der Slowakei über liberale Kräfte in Europa. Darüber hinaus werden zehn Personen in den erweiterten Vorstand gewählt.

Mit Meinl-Reisinger wird es seit dem Abgang von Eva Glawischnig bei den Grünen erstmals wieder eine weibliche Parteichefin auf Bundesebene geben, wobei sie dieses Alleinstellungsmerkmal nicht lange behalten wird, denn Maria Stern soll im August zur Parteichefin der derzeit aus sieben Personen bestehenden Liste Pilz gewählt werden.

Meinl-Reisinger will die pinke Partei "relevanter und bedeutender machen, so dass man an unseren Themen und Positionen nicht vorbeikommt". Gleichzeitig kündigte sie im APA-Interview einen Kurs der "konstruktiven Härte" gegenüber der Regierung an. Die Pinken würden "hart in der Kritik sein, aber auch konstruktive Vorschläge machen und ihre Zusammenarbeit anbieten".

Der scheidende Parteichef Matthias Strolz hatte seinen freiwilligen und überraschenden Rückzug damit begründet, dass die NEOS die Pionier- und Aufbauphase abgeschlossen hätten und nun eine neue Wachstumsphase beginne. Das sieht auch Meinl-Reisinger so: "Die NEOS müssen an Relevanz und Bedeutung gewinnen. Ich gebe aber keine Prozente als Ziel an. Denn das ist nicht relevant, relevant ist, ob man Bedeutung hat. Wir haben etwas über fünf Prozent und sind notwendig für eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat. Das ist eine Bedeutung."

(APA)

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