Quelle: ZAMG

FPÖ-Historikerkommission laut Mölzer "taktisches Manöver"

27.04.2018 - 11:46
Andreas Mölzer: Manöver um aus den Schlagzeilen zu kommen© APAAndreas Mölzer: Manöver um aus den Schlagzeilen zu kommen

Die FPÖ hat Ende Februar eine Historikerkommission eingesetzt, um "dunkle Flecken" in der Parteigeschichte aufzuarbeiten. Im Magazin "Kärntner Monat" bezeichnet der Leiter der FPÖ-internen "Referenzgruppe" für die Kommission, Andreas Mölzer, diese als "taktisches Manöver" nach einer Affäre im niederösterreichischen Wahlkampf. Damit zog sich Mölzer den Unmut seines Parteichefs HC Strache zu.

"Diese Kommission ist in erster Linie ein taktisches Manöver, um aus den Schlagzeilen zu kommen. Es ist aber ganz gut, wenn man sich diese Dinge, die passiert sind, aus der heutigen Sicht noch einmal anschaut", sagt Mölzer. Und weiter: "Egal, was herauskommt, den Linken und unseren Gegnern in den Medien wird es nicht passen."

Strache wies das am Freitag zurück. "Diese Aussagen von Herrn Mölzer sind für mich in keiner Weise nachvollziehbar", sagte der Vizekanzler. Ihm selbst sei die Aufarbeitung der Parteigeschichte ein wirkliches Anliegen. Die Historikerkommission unter Leitung des früheren Juristen und FPÖ-Politikers Wilhelm Brauneder solle die Geschichte der Partei "schonungslos" aufarbeiten. Wer seine diesbezüglichen Aussagen beim diesjährigen "Akademikerball" gehört habe, könne "klar nachvollziehen, dass mir das ein wirkliches Anliegen ist", sagte Strache.

Der Parteichef hatte sich beim Ball der FPÖ Ende Jänner gegen Antisemitismus und Totalitarismus auch in den eigenen Reihen ausgesprochen: "Das ist unser Verständnis. Und wer dieses Verständnis nicht trägt, der ist bei uns nicht willkommen", so Strache damals.

Mölzer relativierte am Freitag seine Aussagen, dementierte sie aber nicht. Natürlich seien die Attacken gegen die FPÖ im Niederösterreich-Wahlkampf der "ursprüngliche Anlass" für die Kommission gewesen, so Mölzer. Somit sei die Aufarbeitung der Parteigeschichte eine "taktische Maßnahme" gewesen, die aber in der Partei "schnell mit Begeisterung aufgegriffen wurde". "Wenn nun hier aus einem sehr entgegenkommenden Gespräch, Zitate aus dem Kontext gerissen werden, widerspricht das nicht nur der Intention der Kommission, sondern allen bisherigen Erklärungen und Bemühungen der handelnden Personen", sagt Mölzer.

Unmittelbare Konsequenzen für Mölzer werden seine Aussagen laut Strache nicht haben. Auf die Frage der APA, ob Mölzer als Leiter der "Referenzgruppe" für die Historikerkommission abgelöst werde, meinte Strache am Freitag, er wolle zuerst mit Mölzer persönlich reden. Mölzer habe seine eigene Meinung, aber in der Referenzgruppe gebe es ja auch andere Persönlichkeiten.

Die "Historikerkommission" unter Vorsitz Brauneders wurde nach der sogenannten "Liederbuchaffäre" rund um den freiheitlichen Spitzenkandidaten bei der niederösterreichischen Landtagswahl, Udo Landbauer, eingesetzt. Landbauer war nach der Wahl abgetreten, weil im Wahlkampf ein Liederbuch seiner Burschenschaft "Germania" mit rassistischen und antisemitischen Texten aufgetaucht war. Welche und wie viele Historiker mitarbeiten, ist nicht bekannt. Ein erster Bericht soll im Herbst vorliegen.

Die SPÖ empörte sich indes über Mölzers Aussagen: "Es ist ein Skandal, wie die FPÖ die österreichische Bevölkerung schamlos anlügt", befand der geschäftsführende rote Klubobmann Andreas Schieder am Freitag. Er wertete die Worte des FPÖ-Politikers als "entlarvend und eindeutigen Beweis, wie wenig ernst es die FPÖ mit ihren 'Bekenntnissen' zu Demokratie und Antifaschismus meint". Die FPÖ füge Österreich international nachhaltig Schaden zu, "indem die Liste der 'Einzelfälle' von FPÖ-Politikern, -Mitarbeitern und -Anhängern mit rassistischen und antisemitischen Äußerungen immer länger wird". Nun komme hinzu, "dass die vermeintliche Aufarbeitung der braunen Flecken in der FPÖ zur Farce wird".

(APA)

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