Quelle: ZAMG

Briefwahl-Auswertung brachte Kärntner SPÖ das 18. Mandat

05.03.2018 - 18:29
Koalition gegen SPÖ ist damit unmöglich© APAKoalition gegen SPÖ ist damit unmöglich

Die Auszählung der Wahlkarten hat der SPÖ am Montag doch noch das 18. Mandat gebracht, und zwar zulasten der ÖVP. Diese ist künftig mit sechs Sitzen im Landtag vertreten. Die FPÖ blieb bei neun Mandaten, das Team Kärnten bei drei. Damit geht sich auch theoretisch keine Koalition gegen die SPÖ mehr aus - haben doch FPÖ, ÖVP und Team Kärnten gemeinsam so viele Mandate wie die SPÖ.

Das Endergebnis der Kärntner Landtagswahl brachte für die SPÖ 47,94 Prozent, die FPÖ erreichte 22,96, die ÖVP kam auf 15,45 Prozent und das Team Kärnten erzielte 5,67 Prozent. Die Grünen flogen mit 3,12 Prozent aus dem Landtag, die NEOS verfehlten den Einzug mit 2,14 Prozent ganz klar.

Die Sozialdemokraten holten mit 10,81 Prozentpunkten ein zweistelliges Plus, was ihnen 18 der 36 Sitze im Landesparlament und das beste Ergebnis seit der Landtagswahl 1984 (51,65 Prozent) bescherte. Die FPÖ gewann 6,11 Prozentpunkte und drei Mandate dazu. Der Zuwachs der ÖVP betrug 1,05 Prozent und einen Landtagssitz mehr. Die Grünen verloren 8,98 Prozentpunkte, das Team Kärnten wurde mit einem Verlust von 5,51 Prozentpunkten beinahe halbiert, verloren aber nur ein Mandat und hat künftig drei.

Die SPÖ schaffte insgesamt 16 Grundmandate. Im Wahlkreis 1 sind es fünf, im Wahlkreis 4 gab es drei, und in den Wahlkreisen 2 und 3 holten sie jeweils vier Direktmandate. Dazu kommen zwei Reststimmenmandate. Die FPÖ schaffte sechs Grundmandate, je zwei in den Wahlkreisen 1 und 2, je eines in den übrigen. Dazu kommen drei Reststimmenmandate. Für die Schwarzen gab es außer im Wahlkreis 3 überall ein Direktmandat, drei Landtagssitze kommen aus dem zweiten Ermittlungsverfahren. Das Team Kärnten erzielte kein einziges Grundmandat, alle drei Sitze kommen aus den Reststimmen.

Das Briefwahlergebnis der SPÖ war ungewöhnlich stark. Bei den fast 22.000 Wahlkarten-Wählern hatte die SPÖ mit 51,32 Prozent die Absolute. Die Wahlbeteiligung stieg mit den Wahlkartenstimmen zwar um genau fünf Prozentpunkte auf 68,63 Prozent - ist aber dennoch niedrig wie nie zuvor. 2013 wählten noch 75,15 Prozent.

Dass die SPÖ zu ihren 17 Mandaten des Urnenwahl-Ergebnisses noch ein weiteres bekommt, hatten die Hochrechner der ARGE Wahlen zwar nicht ausgeschlossen - es aber auch nicht für sehr wahrscheinlich gehalten. Da aber 10.972 der insgesamt 21.379 am Montag ausgezählten gültigen Stimmen auf die SPÖ entfielen, holte sie sich ein weiteres Restmandat. Dass die Sozialdemokraten - früher immer Briefwahl-Verlierer - durch die Auswertung der Wahlkarten profitieren, war mittlerweile schon bei einigen Wahlen der Fall. Aber so stark wie in Kärnten haben sie in der Briefwahl noch nie gepunktet. Ihr Ergebnis verbesserte sich insgesamt um 0,26 Prozentpunkte auf 47,94 Prozent.

Auch die ÖVP legte durch die Briefwähler zu, um 0,10 Punkte. Dennoch muss sie auf ein Mandat verzichten - und nicht die FPÖ, die wie üblich nach Auszählung der Briefwahl deutlich schlechter dastand, und zwar um 0,42 Prozentpunkte. Dank Wahlarithmetik konnte sie ihren Mandatsstand allerdings halten.

Die Grünen wären von den Briefwählern allein in den Landtag gewählt worden - denn bei ihnen kamen sie auf 5,13 Prozent. Aber insgesamt verbesserte sich ihr Ergebnis nur von 2,97 am Sonntag auf letztlich 3,12 Prozent. Das ist noch weit zu wenig für den Landtagseinzug.

Die Briefwahl wurde in Kärnten heuer zwar stärker genutzt als 2013 - aber bei weitem nicht so stark wie bei der Nationalrats- oder auch anderen Landtagswahlen. Das liegt daran, dass es in Kärnten einen Vorwahltag gibt, an dem bereits fast 20.000 Stimmen abgegeben wurden. Mit der Briefwahl bzw. Wahlkarten, die im Sonntag in "fremden" Wahlkreisen abgegeben wurden, kamen noch einmal 21.379 gültige (und 220 ungültige) Stimmen dazu. Damit machen die Briefwähler einen Anteil von etwas mehr als sieben Prozent der gültigen Stimmen aus. Bei der Nationalratswahl im Oktober waren es (österreichweit) beinahe 15 Prozent.

Die Briefwahl-Auszählung brachte der SPÖ nicht nur ein Kärntner Landtagsmandat zulasten der ÖVP - sondern auch einen Bundesratssitz mehr. Damit ist in der Länderkammer jetzt Gleichstand gegeben, mit 21:21 Mandaten. Die schwarz-blaue Regierung hat dennoch weiter klar die Mehrheit, hat die FPÖ doch 15 Bundesräte und die Grünen (seit der Tirol-Wahl) nur mehr drei. Ein Mandatar ist fraktionslos.

Die ÖVP verlor somit mit der Landtagswahl am Sonntag ihren einzigen Kärntner Sitz in der Länderkammer. Die SPÖ Kärnten entsendet jetzt drei Bundesräte und die FPÖ einen.

(APA)

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