Quelle: ZAMG

Salzburgs neuer Bürgermeister wird in Stichwahl gekürt

26.11.2017 - 20:36
Stichwahl zwischen Preuner und Auinger© APAStichwahl zwischen Preuner und Auinger

Die Bürgermeisterwahl in der Stadt Salzburg hat am Sonntag wie erwartet noch keinen Sieger gebracht. Die beiden Favoriten, der interimistische Stadtchef Harald Preuner (ÖVP) und der SPÖ-Klubvorsitzende Bernhard Auinger, stellen sich am 10. Dezember der Stichwahl. Die Wahlbeteiligung sank auf den niedrigsten Wert seit Einführung der Bürgermeisterdirektwahl im Jahr 1999.

Als Sieger ging aus der ersten Runde Harald Preuner hervor, der bereits seit 1999 in der Salzburger Kommunalpolitik mitmischt und damit über eine ausgezeichnete Bekanntheit verfügt. Er erhielt 35,01 Prozent der Stimmen. Auinger, der bisher im Schatten von Langzeit-Bürgermeister Heinz Schaden stand, erreichte bei seinem ersten Antreten 31,88 Prozent. Das Urgestein der Bürgerliste (die Grünen in der Stadt Salzburg), Stadtrat Johann Padutsch, kam auf 11,84 Prozent, gefolgt von NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler, die mit 11,14 Rang vier belegte. FPÖ-Kandidat Klubobmann Andreas Reindl erhielt 6,95 Prozent, Christoph Ferch ("Bürger für Salzburg") bildete mit 3,18 Prozent das Schlusslicht.

Erschreckend niedrig war die Wahlbeteiligung, die nur mehr bei 43,79 Prozent lag. Sie fiel damit auf den niedrigsten Wert seit Einführung der Bürgermeisterdirektwahl. Allerdings wurde bisher der Bürgermeister immer am selben Tag wie der Gemeinderat gewählt, bis 2009 zudem auch gemeinsam mit dem Landtag.

Preuner zeigte sich überzeugt, den Vorsprung in zwei Wochen ins Ziel retten zu können und damit der zweite gewählte (und erste direkt gewählte) ÖVP-Bürgermeister Salzburgs in der Nachkriegsgeschichte zu werden. "Ich setze auf meine Erfahrung und die konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat." So habe er bereits erfolgreich die Verhandlungen für das Budget der Stadt für 2018 abgeschlossen. Bis zum 10. Dezember bestehe auch noch Zeit, die thematischen Unterschiede zu seinem Konkurrenten besser herauszuarbeiten. "Das war bei einer Wahl mit gleich sechs Kandidaten fast nicht möglich."

Auinger sprach sogar von einem "Wunschergebnis". "Wir liegen wenige Prozentpunkte zurück, das heißt, wir können und wollen noch mobilisieren und das Ergebnis letztlich kippen." Die Umfragen hätten ihn noch um bis zu acht Prozentpunkte hinter Preuner gesehen, und selbst da wäre ein Umdrehen des Ergebnisses in der Stichwahl noch möglich gewesen. Der SPÖ-Mann möchte in den verbleibenden zwei Wochen "das Tempo weitergehen, das wir seit Ende Oktober gehalten haben, und in möglichst vielen persönlichen Gesprächen noch viele Menschen überzeugen".

Nicht zufrieden zeigte sich einzig Padutsch, dessen Ergebnis zwar über dem der vorigen Wahl lag, aufgrund der vielen positiven Rückmeldungen habe er sich aber ein besseres Abschneiden erwartet. Der Stadtrat wird diese Funktionsperiode noch zu Ende dienen und sich dann aus der Politik zurückziehen. Unterkofler freute sich, weil das Ergebnis zeige, dass der Einzug der NEOS in den Gemeinderat vor dreieinhalb Jahren keine Eintagsfliege gewesen sei. Sie möchte ebenso wie FPÖ-Mann Reindl und "Schlusslicht" Ferch bei der nächsten Wahl wieder antreten.

Wahlempfehlungen wollten die unterlegenen Kandidaten nicht abgeben. Lediglich Padutsch kündigte an, bei der Stichwahl Auinger zu wählen, "weil er mir persönlich fortschrittlicher als Harald Preuner gilt und keine Law-&-Order-Atmosphäre in der Stadt verbreitet." Ob die Bürgerliste eine Empfehlung abgebe, müsse erst entschieden werden. Alle anderen schlossen dies bereits aus.

Nach der Stichwahl am 10. Dezember wird der neue Bürgermeister bei der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember angelobt. Seine Amtszeit beträgt zunächst aber nicht einmal eineinhalb Jahre, weil im Frühjahr 2019 die nächste turnusmäßige Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ansteht. Der vorgezogene Urnengang wurde notwendig, weil der langjährige Stadtchef Heinz Schaden am 20. September sein Amt niedergelegt hat - nach dem nicht rechtskräftigen Schuldspruch im Untreue-Prozess. Er war wegen der Übertragung von Zinsaustauschgeschäften im Jahr 2007 wegen Beihilfe zur Untreue zu drei Jahren Haft, einem davon unbedingt, verurteilt worden.

(APA)

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