Quelle: ZAMG

Steuerungsgruppe beschäftigt sich mit Fachgruppen-Bilanz

24.11.2017 - 15:49
Die Steuerungsgruppe ist nun wieder am Wort© APADie Steuerungsgruppe ist nun wieder am Wort

Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache an der Spitze diskutiert am Freitag die Ergebnisse aus den Fachgruppen. Die Parteichefs traten vor der Sitzung nicht selbst vor die Presse, dies taten Gernot Blümel und Norbert Hofer. Hofer erklärte dabei, dass er nicht davon ausgeht, Sozialminister zu werden.

Die Untergruppen, in denen in den vergangenen Wochen die unterschiedlichsten Themen verhandelt wurden, haben bis Freitag ihre Zwischenbilanzen abgegeben. Mit diesen setzen sich die Chefverhandler auseinander. Die Gespräche schreiten gut voran, stellte Blümel bei seinem Eintreffen fest. Am Donnerstag habe man das Kapitel Digitalisierung abgeschlossen, nun werden weitere Kapitel durchgearbeitet. Der Prozess sei "sehr professionell aufgesetzt", zunächst habe man den Kassasturz gemacht und einen Budgetpfad entwickelt, im Anschluss die Leuchtturmprojekte definiert. "Der Fortschritt ist ein guter", ebenso das Klima, so der Wiener ÖVP-Landesobmann.

Im Zuge des Kassasturzes müsse man nun auch die "Aktion 20.000" für ältere Arbeitslose evaluieren, räumte Blümel ein. Ob diese gestoppt werde, ließ er offen. Offen ist auch, wann die Koalitionsgespräche abgeschlossen sind. Qualität gehe dabei vor Tempo, betonte der Landesparteichef. Es schaue aber gut aus, dass Österreich vor Deutschland fertig werde, meinte Blümel. Gefragt nach etwaigen Knackpunkten, erklärte er, dass es "natürlich Herausforderungen" gibt. Mit dem entsprechenden Willen sei aber alles lösbar. ÖVP und FPÖ gehe es darum, gemeinsam Projekte zu definieren, die Österreich voranbringen. Weit gediehen seien neben Forschung und Entwicklung auch weitere Themen, betonte er. Kein Kommentar gab es von Blümel zu einem "Standard"-Bericht, wonach Raiffeisen-Manager Erwin Hameseder Verteidigungsminister werden soll.

Personelles ließ sich hingegen der Dritte Nationalratspräsident Hofer entlocken: "Ich gehe nicht davon aus, das ich die Funktion des Sozialministers ausüben werde." Auch er berichtete von einer professionellen Gesprächsatmosphäre, die von Respekt geprägt sei. Nun gehe es Stück für Stück weiter, auch parteiintern müsse alles besprochen werden, so Hofer.

In den Verhandlungen werde man am Freitag schauen, wo es ähnliche Meinungen gebe und wo Dissens herrsche. Diese Themen müssen eventuell an die Fachgruppe zurückgegeben werden. Hofer stellte fest, dass sich Qualität und Geschwindigkeit nicht ausschließen: "Es wird ja nicht getrödelt", verwies er auf zügige Verhandlungen. Was die "Aktion 20.000" anbelangt, gebe es noch keine Entscheidung. Grundsätzlich zeigte er sich erfreut darüber, dass nun einiges aus dem Parteiprogramm Realität werden kann. Als Knackpunkte nannte er etwa die direkte Demokratie sowie die Sozialpartnerschaft. Mit gutem Willen könne aber ein bestmögliches Ergebnis erzielt werden, so Hofer.

Die Verhandlungen am Freitag wurden open end geführt, im Anschluss gibt es kein Pressestatement. Weiter geht es medienöffentlich erst wieder am Dienstag, die Örtlichkeit stand am Freitag noch nicht fest.

(APA)

Home
Politik
Chronik
Wirtschaft
Sport
Kultur
Society
Life
Reise
Motor
Hightech