Quelle: ZAMG

Andreas Schieder kandidiert für Häupl-Nachfolge

15.11.2017 - 17:28
Schieder tritt gegen Ludwig an© APASchieder tritt gegen Ludwig an

Der geschäftsführende Klubobmann der SPÖ im Parlament, Andreas Schieder, wird sich ebenfalls für die Nachfolge des scheidenden Langzeit-Parteichefs der Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Häupl, bewerben. Er hat dies am Mittwoch den Gremien mitgeteilt, wie die Landespartei der APA bestätigte. Fix ist bereits, dass neben Schieder auch Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) ins Rennen geht.

Häupl wird seine Obmannfunktion Ende Jänner zurücklegen. Der neue Parteichef wird bei einem Sonderparteitag am 27. Jänner gekürt. Das Amt des Bürgermeisters wird Häupl, so hat er angekündigt, wenig später übergeben.

In einem der APA vorliegendem Schreiben legte Schieder an die Wiener Genossen ausführlich die Beweggründe für sein Antreten dar. "Ich habe mich entschlossen, für den Vorsitz der SPÖ Wien zu kandidieren, weil ich Verantwortung für die Zukunft unserer Partei, unserer Idee und unserer Stadt übernehmen will. Das kann aber nur gemeinsam gelingen", betont er: "Es geht um viel - es geht ums Eingemachte."

Der "Wind des konservativ-reaktionären Zeitgeists" blase der Sozialdemokratie in ganz Europa ins Gesicht, mit dem Ziel, den erfolgreichen Weg des sozialen Ausgleichs des Nachkriegseuropas zu zerstören: "In Österreich plant Schwarz-Blau den Umbau unseres Staates: weniger soziale Sicherheit, mehr Steuerprivilegien für die Super-Reichen, weniger Mitsprache von Arbeiterkammer und Gewerkschaft, stattdessen mehr Einfluss für Lobbyisten." Verstärkt werde dies durch das "Wien-Bashing von Kurz & Co".

"Wir haben eine gute Chance, wieder eine breite, politische Mehrheit zu erlangen", zeigt sich der geschäftsführende SPÖ-Parlamentsklubchef überzeugt. Dies gelinge aber nur, wenn man sich "in der Mitte der Gesellschaft" und mitten im Leben der Bewohner positioniere: "Wien ist eine wachsende Metropole, das bringt auch Probleme mit sich."

Die Aufgabe der Wiener SPÖ sei es, diese zu lösen, wobei er klarstellt: "Es geht nicht um links oder rechts, nicht um Innenstadt gegen Stadtrandbezirke." Damit verweist er direkt auf jene beiden Lager der SPÖ, die sich zuletzt im Rahmen der Häupl-Nachfolgedebatte positioniert haben. Sein Kontrahent Michael Ludwig gilt etwa als Vertreter der Flächenbezirke.

Ludwig selbst hat sich am Mittwoch gelassen darüber gezeigt, dass er mit Andreas Schieder einen Konkurrenten für den Parteivorsitz in Wien erhält. "Ich sehe da kein Problem", sagte er im Gespräch mit Journalisten: "Ich hab mehrfach schon in Interviews gesagt, dass mir jeder Mitbewerber recht ist ."

Nichts Schlimmeres solle einer demokratischen Partei passieren, als dass man mehrere Kandidaten zur Auswahl hat, befand er. "Vielleicht gibt's ja auch noch mehrere Persönlichkeiten, die sich zur Verfügung stellen, auch das soll mir recht sein", schloss der Ressortchef weitere Bewerbungen nicht aus.

Es werde nun sicher "viele Gespräche" geben, zeigte er sich überzeugt: "Man sollte einmal diesen Wettbewerb der Ideen abwarten." Einschätzungen, wie gut seine Chancen stehen, wollte Ludwig nicht abgeben: "Das wird sich am Landesparteitag zeigen." Jeder habe jedenfalls seine Qualitäten: "Sonst wären wir nicht in den Funktionen, in denen wir uns befinden."

Seine Ideen für das Amt des Bürgermeisters werde er zu einem späteren Zeitpunkt präsentieren. "Wir leben in einer wunderbaren Stadt, aber es gibt viele Menschen, die das nicht so wahrnehmen und daher werde ich mich um diese Frage kümmern, also wie Menschen in unterschiedlichen Lebenssituationen die Realität wahrnehmen", sagte er.

Schieder hält in seinem Schreiben weiter fest, dass die Sozialdemokratie immer dann erfolgreich sei und mehrheitsfähig, wenn es gelinge, die Interessen der "Schwachen" und die der "AufsteigerInnen" zusammenzuführen und kraftvoll zu vertreten. Die SPÖ müsse eine "spannende und lustvolle Drehscheibe" für "politische Arbeit, Demokratie und Mitbestimmung" sein. Der Diskussionsprozess um die personelle Erneuerung bis zum Landesparteitag dürfe nicht in Kampf und Streit münden, warnte er.

Nachdem Schieder das Geheimnis nun gelüftet hat, rittern laut derzeitigem Stand zwei Kandidaten um den Obmannsessel. Allerdings: Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich noch weitere Personen bewerben. Denn die entsprechende Frist endet erst am 5. Jänner. Theoretisch kann ein Bewerber auch erst beim Landesparteitag am 27. Jänner sein Interesse bekunden. Er bräuchte dann jedoch eine Zweidrittelmehrheit der Delegierten, um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen.

Ob es zu einer Kampfabstimmung kommt oder nicht, ist ebenfalls noch nicht fix. Möglich ist, dass die zuletzt von Querelen heimgesuchte Wiener SPÖ die Frage des künftigen Vorsitzenden bereits im Vorfeld klärt - wie es etwa 1993 der Fall war, als sich neben Häupl auch der damalige Stadtrat Johann Hatzl und Innenminister Franz Löschnak für die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Hans Mayr bewarben.

Der Wiener Landtagspräsident und Floridsdorfer Mandatar Harry Kopietz (SPÖ) sagte bereits Mittwoch Andreas Schieder seine Unterstützung im Kampf um die Nachfolge von Parteichef Michael Häupl zu - und wandte sich damit gegen seinen Bezirksparteichef Michael Ludwig. "Ich halte Andreas Schieder für einen sehr geeigneten Kandidaten, der alles repräsentiert, was wir jetzt benötigen", so Kopietz.

"Er ist eine Persönlichkeit, die für zukunftsorientierte Veränderung im Sinne des erfolgreichen Wiener Weges steht und ein glaubwürdiges Bollwerk gegen Türkis/Blau verkörpert", streute Kopietz Schieder in einem Facebook-Post Rosen. "Ich denke, dass es ihm daher auch gelingen kann, die Wiener SPÖ wieder zu einen."

"Viele FloridsdorferInnen sehen das ebenso wie ich", schrieb Kopietz. "Aus Loyalität mit unserem Bezirksparteivorsitzenden Michael Ludwig haben wir sehr lange nachgedacht und debattiert. Die jüngsten bundespolitischen Entwicklungen machen jedoch einen Richtungswechsel unserer bisherigen Überlegungen notwendig."

Auch Gemeinderatsvorsitzender Thomas Reindl (SPÖ) sicherte Schieder auf Facebook seine Unterstützung zu. Die Stadt Wien brauche einen weltoffenen Bürgermeister, der sich nicht nur in Wien auskenne, sondern auch im Bund wisse, "wie der Hase läuft", schrieb er.

(APA)

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