Quelle: ZAMG

Van der Bellen empfing Strolz und Griss sowie Pilz

19.10.2017 - 17:23
Strolz und Griss bei Van der Bellen© APAStrolz und Griss bei Van der Bellen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag seine Gespräche mit den Parteichefs nach der Nationalratswahl fortgesetzt und NEOS-Obmann Matthias Strolz, dessen Kollegin Irmgard Griss sowie später Peter Pilz in der Hofburg empfangen. Strolz berichtete danach, es sei unter anderem um die Verantwortung gegangen, die den NEOS als möglicher Beschaffer von Verfassungsmehrheiten zukommt.

Die NEOS könnten sowohl bei einer schwarz-blauen als auch schwarz-roten Regierung der "Zwei-Drittel-Hebel" für Mehrheiten sein, erklärte Strolz nach dem Gespräch, das eine gute Dreiviertelstunde gedauert hat. "Wir wissen, dass das eine große Verantwortung ist." Die NEOS wollten jedenfalls wie bisher "konstruktiv und lösungsorientiert" agieren. Dazu will Strolz auch mit den vor der Wahl erstellten "Chancenplänen" auf alle Parteien zugehen.

Strolz und seine Mitstreiterin Irmgard Griss betonten, dass es ein "neues Regieren" geben müsse. Man werde ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der wohl als Stärkster den Regierungsbildungsauftrag erhalten wird, drängen, auch mit allen Oppositionsparteien Gespräche "im Detail" zu führen. Es solle auch mit der Opposition punktuelle Arbeitsübereinkommen geben, bekräftigte Strolz.

Eines der Themen, die Strolz nun wieder rasch angehen will, ist die Schuldenbremse im Verfassungsrang, die man mit ÖVP und FPÖ umsetzen könnte. Ob man schon in der ersten Nationalratssitzung aktiv wird, wollte Strolz nicht zusagen, auf jeden Fall aber noch heuer. Die Volkspartei müsse "runter von ihrer Blockadehaltung", forderte Strolz, auch was die Abschaffung der kalten Progression betrifft.

Als letzten Parteichef empfing Van der Bellen nach der Nationalratswahl noch seinen früheren Parteikollegen Peter Pilz. Der Rauswurf der Grünen aus dem Parlament war dabei auch "kurz" Thema, erklärte Pilz danach. Pilz, der bei der Wahl erfolgreich mit einer eigenen Liste angetreten ist, hatte Van der Bellen einst als Wirtschaftsprofessor für die Grünen entdeckt (als Bundespräsident hat dieser seine Parteimitgliedschaft ruhend gestellt). Dementsprechend habe es sich auch nicht um ein Kennenlernen gehandelt, feixte Pilz: "Wir kennen uns ja schon eine Zeit lang."

Gefragt, ob bei dem gut 45-minütigen Gespräch auch die Grünen Thema waren, meinte Pilz: "Das hamma kurz besprochen." Entschuldigt habe er sich aber nicht, sei doch "jede Partei für sich selbst verantwortlich", befand er. "Ich bedaure das Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat", betonte er dennoch. Möglicherweise will Pilz auch "in Einzelfällen" Personal des Grünen Klubs übernehmen, um dessen Kompetenz fürs Parlament weiter zu nutzen. Man habe aber noch keinen Personalplan erstellt.

Generell habe er dem Bundespräsidenten berichtet, was er im Parlament vorhabe. "Mit der Regierungsbildung habe ich nichts zu tun", es gehe um Kontrolle und einen "Gegenpol" zur von ihm erwarteten schwarz-blauen Regierung. Nach seinem Einzug ins Hohe Haus habe er sich als nächstes Ziel gesetzt, eine "neue Mehrheit gegen Schwarz-Blau" in fünf Jahren vorzubereiten.

Bei den anstehenden Landtagswahlen will Pilz keine eigenen Listen gründen, aber gegebenenfalls autonome Bewegungen unterstützen, etwa in Niederösterreich. Dabei handle es sich nicht um das ehemalige Team Stronach, versicherte er auf Nachfrage.

(APA)

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