Quelle: ZAMG

16 Parteien bewerben sich bei Nationalratswahl

18.08.2017 - 18:38
10 Parteien treten bundesweit an© APA (Expa/Jakob Gruber)10 Parteien treten bundesweit an

Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober bewerben sich so viele Kandidaten wie nie zuvor: 16 Parteien treten an - sechs davon allerdings nur in einzelnen Bundesländern. Österreichweit werden laut Innenministerium zehn Bewerber auf den Stimmzetteln stehen. Wahlberechtigt sind nach den vorläufigen Zahlen des Innenministeriums 6,399.054 Österreicher.

Zehn Bewerber bundesweit gab es bisher nur einmal, und zwar 2008. Heuer kommen zu den fünf kandidierenden Nationalratsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS noch zwei Abspalter - die Liste des früher Grünen Abgeordneten Peter Pilz sowie die Freie Liste Österreich des aus der FPÖ ausgeschlossenen Salzburgers Karl Schnell. Sie alle reichten ihre Landeswahlvorschläge mit den Unterschriften von drei Abgeordneten ein.

Die anderen Kandidaten mussten Unterstützungserklärungen sammeln, österreichweit zumindest 2.600 - zwischen 100 und 500 je nach Größe des Bundeslandes. In allen neun Bundesländern geschafft haben das die Kommunisten (heuer mit Jungen Grünen als KPÖ PLUS), die Liste Roland Düringer (GILT) sowie die "Weißen". Sie verstehen sich, steht auf der Homepage, nicht als Partei, sondern als "direktdemokratisches Instrument".

Die meiste Auswahl werden heuer die Vorarlberger und die Wiener - mit jeweils 13 Listen - haben: In Wien (wo 500 Unterschriften nötig waren) haben es auch die drei Listen "Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt" (EUAUS), "Obdachlose in der Politik" (ODP) sowie die Sozialistische LinksPartei SLP auf die Stimmzettel geschafft. Die nötigen 100 Unterschriften in Vorarlberg haben ebenfalls drei - andere - Listen gesammelt: Die Christliche Partei (CPÖ), die Männerpartei und die Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ). Die SLP wird erstmals nicht nur in Wien, sondern auch in Oberösterreich antreten.

Ziemlich viele - nämlich sechs - der heurigen Nationalratskandidaten sind neu: Die Liste Pilz, die Freie Liste Österreich, die Liste Düringer, die Weißen, die NBZ, die ODP. Damit steigt die Zahl der Nationalratskandidaten der Zweiten Republik auf 82. Von den 76 Parteien, die es in den bisher 21 Wahlen versucht haben, haben nur neun den Nationalrat erobert.

Die am Freitag eingebrachten Landeswahlvorschläge (die Landes- und Wahlkreislisten umfassen) werden jetzt von den Wahlbehörden geprüft und spätestens kommenden Donnerstag abgeschlossen und veröffentlicht. Parteien, die (wenn sie über vier Prozent kommen) auch an der Verteilung der Restmandate im dritten Ermittlungsverfahren teilnehmen wollen, müssen bis 28. August Bundeslisten vorlegen. Diese werden nach der Sitzung der Bundeswahlbehörde (31. August) veröffentlicht. Die Bundeswahlbehörde könnte theoretisch auch noch Entscheidungen der Landeswahlbehörden korrigieren - und allenfalls eine Kandidatur doch nicht zulassen.

(APA)

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