Quelle: ZAMG

Für Drozda sind Differenzen im SPÖ-Wahlkampfteam abgehakt

05.08.2017 - 15:29
Die Positionen der SPÖ sollen klar gemacht werden© APADie Positionen der SPÖ sollen klar gemacht werden

Für Kanzleramtsminister Thomas Drozda sind die Differenzen innerhalb des SPÖ-Wahlkampfteams abgehakt. In der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast" meinte Drozda am Samstag, man solle "den Blick nach hinten bleiben lassen". Es gehe jetzt darum, die zehn Wochen bis zur Wahl zu nützen, um die Positionen der SPÖ klar zu machen.

Die Personalia innerhalb der SPÖ bezeichnete Drozda als "relativ irrelevant". Den Rücktritt von Stefan Sengl als Kampagnenmanager begründete der Kanzleramtsminister neuerlich mit privaten Gründen wegen eines Krankheitsfalls in der Familie. Am Parteirat am vergangenen Donnerstag sei "ein Ruck durch die Partei" gegangen, die Veranstaltung habe einen Motivationsschub gebracht.

Die Rollenverteilung im Wahlkampfteam der SPÖ mit Parteichef Christian Kern an der Spitze sei klar, betonte Drozda. Die Verantwortung für die Kampagne trage Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler. Gerüchte, wonach auch Niedermühlbichler seinen Job hinwerfen wollte, bezeichnete Drozda als "vollkommen absurd". Zu seiner eigenen Rolle im Wahlkampfteam sagte der Kanzleramtsminister, er werde dort sein, wo er gebraucht werde. "Ich bin derjenige, der im Maschinenraum sitzt."

Zu den von der SPÖ formulierten Koalitionsbedingungen einer Wertschöpfungsabgabe und einer Erbschaftssteuer, die sowohl ÖVP als auch FPÖ ablehnen, wies Drozda die Darstellung zurück, dass sich die SPÖ damit ihren Spielraum einenge. Es gehe der SPÖ darum klarzumachen, wofür sie steht. Ob man diese Forderungen umsetzen könne, würden die Koalitionsverhandlungen zeigen. Die Ergebnisse könnten erst nach Abschluss bewertet werden.

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl warf der SPÖ vor, dass es ihr nur um Machterhalt und "den politischen Futtertrog" gehe. Anlass dafür ist die Drozda-Aussage, dass sich die Umsetzung der Koalitionsbedingungen Erbschaftssteuer und Wertschöpfungsabgabe in den Koalitionsverhandlungen nach der Wahl erweisen werde. Für Kickl hat Drozda damit das eigene Wahlprogramm der SPÖ nur zwei Tage nach dem Beschluss schon für obsolet erklärt. Wichtig sei der SPÖ nur, nach der Wahl wieder in der Regierung zu sitzen.

(APA)

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