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Frankreich Sarkozy geht, Hollande kommt

Irland übernahm EU-Ratspräsidentschaft von Zypern

01.01.2013 - 14:46
EU-Präsidentschaft im Zeichen der Krise© APA (epa)EU-Präsidentschaft im Zeichen der Krise

Mit Jahresbeginn hat Irland die EU-Ratspräsidentschaft von Zypern übernommen. In den kommenden sechs Monaten, in denen das Land nun die Geschäfte der EU-Mitgliedsstaaten führt, wolle man für "neue Hoffnung, neue Möglichkeiten und neues Selbstvertrauen in unsere Menschen" sorgen, sagte Regierungschef Enda Kenny zum Start der Präsidentschaft.

Am Schloss von Dublin wurden in einer Zeremonie die irische und die europäische Flagge gehisst. "Wir werden Lösungen bringen - ein sich erholendes Land wird die Erholung in Europa vorantreiben", kündigte Kenny an.

Dublin hat seine siebente Ratspräsidentschaft seit 1975 unter das Motto "Stabilität, Jobs und Wachstum" gestellt. Von dem Krisenland soll ein Signal ausgehen, die Finanzschwäche in der EU zu überwinden. Zudem will die irische Regierung ihre traditionell engen Kontakte in die USA nützen, um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten voranzutreiben.

Irland steht seit einer schweren Immobilien- und Finanzkrise unter erheblichem Spardruck. 2010 war es nach einer verheerenden Bankenkrise als erstes EU-Land unter den Rettungsschirm von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) geschlüpft. Ende 2013 läuft das Rettungspaket aus, mit dem Irland mit 67,5 Milliarden Euro Garantien der internationalen Gemeinschaft vor dem Staatsbankrott gerettet wurde. Irland will sich wieder selbst an den Märkten finanzieren, erste Testläufe verliefen vielversprechend.

Die Kosten für die Ratspräsidentschaft sollen auf 60 Millionen Euro begrenzt werden. Der zurückliegende Ratsvorsitz im Jahr 2004 hatte noch 110 Millionen Euro gekostet. Nach Irland wird Litauen die Aufgaben übernehmen.

Zyperns erste EU-Ratspräsidentschaft ging unterdessen mit einer eher mageren Bilanz zu Ende. Der Inselstaat hatte diese Rolle zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt im Mai 2004 inne, und einen schlechten Start: Die Regierung in Nikosia stellte nur wenige Tage vor Beginn ihrer EU-Ratspräsidentschaft einen Antrag auf Hilfe aus den Euro-Krisenfonds.

(APA/dpa)

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