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Trotz Wahl Euro-Ausschluss nicht vom Tisch


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Eurozone alte Krise, neue Armut


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Frankreich Sarkozy geht, Hollande kommt

Italien wählt Ende Februar neues Parlament

22.12.2012 - 19:12
Präsident Napoltiano löste das Parlament auf© APA (epa)Präsident Napoltiano löste das Parlament auf

Die italienischen Parlamentswahlen werden am 24. und am 25. Februar stattfinden. Dies beschloss die zurückgetretene Regierung am Ende der letzten Ministerratsitzung am Samstag, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA, die sich auf Regierungskreise bezog. Der am Freitag zurückgetretene Premier Mario Monti teilte Präsidenten Giorgio Napolitano den Wahltermin mit.

Napolitano hatte zuvor das Parlament aufgelöst. "Es gab keine andere Möglichkeit", berichtete das Staatsoberhaupt am Ende der Konsultationen. Nach dem Rücktritt Montis am Freitag hatte der Präsident die Chefs der führenden Parteien getroffen, sowie Konsultationen mit den Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini und Renato Schifani getroffen.

Am Sonntag ist eine Pressekonferenz Montis zum Jahresschluss geplant. Dabei soll der Wirtschaftsprofessor unter anderem bekanntgeben, ob er an der Spitze eines Bündnisses zentrumsorientierter Parteien am Wahlkampf teilnehmen wird.

Nach Angaben italienischer Medien scheint Monti jedoch darauf verzichten zu wollen, sich persönlich im Wahlkampf zu engagieren. Als Premierkandidat geht zum sechsten Mal in 18 Jahren Medienzar Berlusconi ins Rennen. Antreten will auch der Chef des Mitte-links-Blocks Pierluigi Bersani.

Der parteilose Wirtschaftsprofessor Monti hatte am Freitagabend nach 13 Monaten im Amt seinen Rücktritt erklärt. Für die Fortsetzung seiner Reformpolitik, mit der er das Euro-Land aus der Schuldenkrise führen wollte, fehle ihm die Mehrheit

(APA)

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