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Trotz Wahl Euro-Ausschluss nicht vom Tisch


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Eurozone alte Krise, neue Armut


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Frankreich Sarkozy geht, Hollande kommt

Italiens Regierungschef Monti zurückgetreten

21.12.2012 - 20:59
Regierungschef Monti hält sich noch bedeckt© APA (EPA)Regierungschef Monti hält sich noch bedeckt

Der Vorhang ist gefallen: Italiens Ministerpräsident Monti hat am Freitagabend - wie erwartet - Präsident Napolitano sein Rücktrittsgesuch überreicht. Damit ist die Amtszeit des Fachleutekabinetts nach 401 Tagen zu Ende gegangen. Am Samstag startet Napolitano politische Beratungen mit den Parlamentspräsidenten Schifani und Fini. Die Auflösung des Parlaments ist noch für das Wochenende vorgesehen.

Napolitano hat Neuwahlen in für den 24. Februar in Aussicht gestellt. Vor seinem Rücktritt hatte sich die Regierung Monti noch einer Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer unterzogen. Monti hatte das Gesetz an eine Vertrauensfrage geknüpft, um die Verabschiedung zu beschleunigen.

An seinem letzten Amtstag zeigte der Premier wieder einmal seinen Humor. "Vor einem Jahr hatte die Regierung ihre Amtszeit gerade aufgenommen. Jetzt ist sie am Ende, aber das ist nicht die Schuld der Maya", sagte Monti. Unabhängig vom Ausgang der Parlamentswahlen werde die nächste Regierung in Italien den Reformenweg fortsetzen müssen, den sein Kabinett in die Wege geleitet hat. Die Interessen des Landes müssten über private Anliegen siegen.

Mit Montis Rücktritt beginnt für Italien eine mehrwöchige Phase politischer Ungewissheit. Am Sonntag ist eine Pressekonferenz Montis zum Jahresschluss geplant. Dabei soll der Wirtschaftsprofessor unter anderem bekanntgeben, ob er an der Spitze eines Bündnisses zentrumsorientierter Parteien am Wahlkampf teilnehmen wird.

Ex-Premier Silvio Berlusconi bekräftigte am Freitag seine Absicht, als Mitte-rechts-Kandidat am Wahlkampf teilzunehmen. Nur auf diese Weise könne er einen Wahlsieg des Mitte-links-Blocks bei den nächsten Parlamentswahlen verhindern, sagte der Ex-Premier. Dabei, kann er aber nicht mit der Unterstützung der Oppositionspartei Lega Nord rechnen. Die Lega werde keine Allianz mit Berlusconi eingehen, wenn dieser nicht auf seine Kandidatur verzichtet, erklärte Parteichef Roberto Maroni.

(APA)

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