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Merkel lehnt Barroso-Vorstoß zu EU-Steuer ab

Berlusconi stellt September Regierungsprogramm vor

Schittenhelm: "Emanzipationskursen für Männer"

Diesjähriges Europaforum Lech abgesagt

Prozess gegen Holocaust-Leugner Honsik geht weiter

APA (dpa/Archiv) | Klage gegen Atomkompromiss in Deutschland

EUROPA

Klage gegen Atomkompromiss in Deutschland

Der Atomkompromiss der schwarz-gelben Koalition in Deutschland bekommt ordentlich Gegenwind. Grünen-Fraktionschef Trittin kündigte im Gespräch mit der "Rhein-Zeitung" eine Klage an. Er gehe davon aus, "dass neben den Landesregierungen von Bremen und Nordrhein-Westfalen auch die Bundestagsfraktionen der Grünen und der SPD klagen werden", sagte er.

APA (epa) | Weltweite Empörung über geplante Koran-Verbrennung

Weltweite Empörung über geplante Koran-Verbrennung

Wenige Tage vor einer geplanten Koran-Verbrennung wächst weltweit die Empörung über das Vorhaben einer kleinen Christengruppe in Florida. Die Vereinten Nationen erklärten, ein solches Vorgehen wäre abscheulich.

APA (epa) | Leichen von 250 Opfern des Bosnien-Kriegs entdeckt

Leichen von 250 Opfern des Bosnien-Kriegs entdeckt

Bosnische Gerichtsmediziner haben in einem Stausee nahe Visegrad sterbliche Überreste von rund 250 mutmaßlichen Opfern der Kriegsverbrechen während des Bosnien-Krieges gefunden. "Bisher haben wir 250 Skelette gefunden, die meisten unvollständig", sagte Amor Masovic vom Bosnischen Institut für Vermisste am Mittwoch.

APA (dpa) | Merkel lehnt Barroso-Vorstoß zu EU-Steuer ab

Merkel lehnt Barroso-Vorstoß zu EU-Steuer ab

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorstoß von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eine EU- Steuer abgelehnt. Auch eine EU-Anleihe werde es mit ihrer Regierung nicht geben, sagte sie nach Angaben von Sitzungsteilnehmern am Mittwoch bei einer Klausur des Vorstands der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag in Berlin.

Pfarrer und KZ-Häftling wird seliggesprochen

Er starb unterernährt, krank und misshandelt 1942 im Konzentrationslager Dachau: Der katholische Pfarrer Georg Häfner aus dem fränkischen Würzburg wird nun seliggesprochen. Wie der Würzburger Bischof Friedhelm Hofmann mitteilte, findet die Zeremonie am 15. Mai 2011 statt.

APA (epa) | Berlusconi stellt September Regierungsprogramm vor

Berlusconi stellt September Regierungsprogramm vor

In Rom bahnt sich nach sechs Wochen Koalitionskrise eine politische Wende an. Der italienische Premierminister Berlusconi wird in der letzten September-Woche, voraussichtlich zwischen dem 27. und dem 30. September, dem Parlament sein neues Regierungsprogramm vorstellen.

ETA schreibt weiter Erpresserbriefe

Mit Skepsis hat die spanische Regierung auf die von der baskischen Terrorgruppe ETA am Wochenende angekündigte Waffenruhe reagiert. Möglicherweise mit Recht, wie die im spanischen Baskenland erscheinende Zeitung "El Diario Vasco" berichtete.

APA (epa) | Barroso kündigt weitere Finanzreformen an

Barroso kündigt weitere Finanzreformen an

EU-Kommissionspräsident Barroso hat weitere Reformen zur Regulierung des Finanzsektors angekündigt. In seiner ersten "Rede zur Lage der Union" vor dem Europaparlament teilte der Kommissionschef mit, dass die Brüsseler EU-Behörde am 29. September weitere Gesetzesvorschläge dazu machen werde.

APA (epa) | Griechischer Ministerpräsident bildet Kabinett um

Griechischer Ministerpräsident bildet Kabinett um

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat elf Monate nach seinem Wahlsieg sein Kabinett umgebildet. Die Ressorts Arbeit, Gesundheit und Entwicklung wurden neu besetzt, Finanzminister Giorgos Papakonstantinou blieb jedoch im Amt.

Gesundheitscheck im EU-Parlament kritisiert

Die Datenschutzaffäre um eine Reihe von intimen Gesundheitsfragen im Einstellungsverfahren für Assistenten im Europaparlament ist um eine weitere Facette reicher.

Neue US-Einreisegebühr sorgt für Unmut

Die von den USA künftig verlangte Einreisegebühr sorgt für Unmut im Europaparlament. Als "Schikane für EU-Bürger" hat der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Ernst Strasser, die ab Mittwoch geltende Einreisegebühr in Höhe von 14 US-Dollar (10,87 Euro) für Reisende in die USA kritisiert.

Nordirische Aktivisten an ETA-Waffenruhe beteiligt

Nordirische Aktivisten haben nach Darstellung von Sinn-Fein-Parteichef Gerry Adams maßgeblich dazu beigetragen, dass die baskische Untergrundorganisation ETA jüngst eine Waffenruhe angekündigt hat.

Große Roma-Siedlung in Mailand abgerissen

In Mailand ist am Dienstagvormittag eine große Roma-Siedlung geschliffen worden, in der bisher 250 Menschen illegal lebten. Über 100 Baracken und Zelte wurden am frühen Morgen von den Behörden abgerissen. Die hygienische Lage in der Siedlung sei prekär gewesen und die Räumung reibungslos abgelaufen, berichtete die Polizei.

NATO übt Kampf gegen Piraten in der Ostsee

Finnland ist Gastgeber des diesjährigen NATO-Marinemanövers Northern Coasts. Mit 50 Schiffen und bis zu 4.000 Soldaten sollen nach Angaben der finnischen Marine im mittleren und im nördlichen Teil der Ostsee unter anderem Seeraum-Überwachung, Blockaden sowie Einsätze gegen "verschiedene Sicherheitsbedrohungen" geübt werden.

APA (dpa) | Deutschlandweite Razzia gegen Neonazis

Deutschlandweite Razzia gegen Neonazis

Das deutsche Innenministerium geht gegen die neonazistische "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) vor: Am Dienstag früh wurden Räume der bundesweit agierenden Organisation in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg durchsucht.

APA (epa) | Berlusconi will Fini zum Rücktritt zwingen

Berlusconi will Fini zum Rücktritt zwingen

Italiens Premierminister Berlusconi und sein Verbündeter Umberto Bossi wollen den Präsidenten der Abgeordnetenkammer Fini zum Rücktritt zwingen.

APA (epa) | Franzosen ziehen gegen Pensionsreform auf Straße

Franzosen ziehen gegen Pensionsreform auf Straße

Mit landesweiten Streiks protestieren die französischen Gewerkschaften am Dienstag gegen die umstrittene Pensionsreform. Die Ausstände sollen vor allem den Zug- und Flugverkehr, Schulen und Krankenhäuser treffen. An den Pariser Flughäfen Charles de Gaulle und Orly wird mit zahlreichen Flugausfällen gerechnet.

APA (epa) | Merkel schließt Baltikum-Reise ab

Merkel schließt Baltikum-Reise ab

Mit Gesprächen in der lettischen Hauptstadt Riga schließt die deutsche Bundeskanzlerin Merkel am Dienstag ihre Reise nach Litauen und Lettland ab. In Riga stehen Treffen mit Präsident Valdis Zatlers und Regierungschef Valdis Dombrovskis auf dem Programm. Die Kanzlerin will zudem Gespräche mit deutschen und lettischen Unternehmensvertretern führen.

APA (epa) | Franzosen protestieren gegen Pensionsreform

Franzosen protestieren gegen Pensionsreform

Zum Beginn der Parlamentsdebatte über die Pensionsreform wird in Frankreich am Dienstag landesweit gestreikt.

APA (epa) | Papandreou bildete Kabinett um

Papandreou bildete Kabinett um

Der griechische Regierungschef Papandreou hat sein Kabinett umgebildet. Wie seine Mitarbeiter mitteilten, soll die neue Kabinettsliste demnächst veröffentlicht werden.

APA (Archiv/epa) | Nach Polizeischlägen droht Verlust der Genitalien

Nach Polizeischlägen droht Verlust der Genitalien

Einem 17-jährigen Russen droht Menschenrechtsaktivisten zufolge nach einer brutalen Misshandlung durch die Polizei der Verlust seiner Genitalien.

APA (epa) | Rumänen boykottieren französische Güter wegen Roma

Rumänen boykottieren französische Güter wegen Roma

Aus Protest gegen die Massenausweisungen von Roma aus Frankreich haben Dutzende Menschen in Rumänien demonstrativ französische Nahrungsmittel und Kosmetika weggeworfen. Während Protestkundgebungen vor der französischen Botschaft in Bukarest und in der Stadt Timisoara hielten sie Transparente mit der Aufschrift "Stoppt Sarkozy" in die Höhe.

APA (epa) | Volksabstimmung scheiterte an Mindestbeteiligung

Volksabstimmung scheiterte an Mindestbeteiligung

Aufgrund einer zu niedrigen Wahlbeteiligung ist eine Volksabstimmung in Moldawien über die Direktwahl des Präsidenten gescheitert. Insgesamt haben sich laut Wahlkommission weniger als 30 Prozent der 2,66 Millionen Wahlberechtigten beteiligt. Mindestens 33,3 Prozent wären nötig gewesen.

APA (Holzner/HOPI-MEDIA) | Ungarn will direkte Verhandlungen mit Slowakei

Ungarn will direkte Verhandlungen mit Slowakei

Ungarn will über die Frage des umstrittenen Staatsbürgerschaftsgesetzes ausschließlich direkt und bilateral mit der Slowakei verhandeln. Das sagte Außenminister Martonyi in Wien nach einem Vortrag bei der diesjährigen Botschafterkonferenz. "Wir werden über diese Fragen mit unseren slowakischen Freunden direkt verhandeln.

APA (dpa) | Deutscher Gesundheitsminister verspottet Kanzlerin

Deutscher Gesundheitsminister verspottet Kanzlerin

Der deutsche Gesundheitsminister Rösler hat bei seinem ersten bayerischen Bierzeltauftritt in einer kabarettreifen Rede Kanzlerin Merkel verspottet. "Angela Merkel gibt es jetzt auch als Barbiepuppe", sagte Rösler am Montag auf dem Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg. "Die kostet 300 Euro.

APA (epa) | Durchbruch im deutschen Atomstreit

Durchbruch im deutschen Atomstreit

Durchbruch im monatelangen Atomstreit in Deutschland: Die Spitzen von Union und FDP haben sich auf längere Laufzeiten für die Atomkraftwerke verständigt. Die 17 Atommeiler sollen im Schnitt zwölf Jahre länger am Netz bleiben als bisher geplant.

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