Quelle: ZAMG

Wikileaks-Gründer Assange erhält Asyl in Ecuador

16.08.2012 - 22:51
Ecuadors Botschaft in London wird streng bewacht© APA (epa)Ecuadors Botschaft in London wird streng bewacht

Trotz deutlicher Warnungen von britischer Seite gewährt Ecuador dem Wikileaks-Gründer Julian Assange Asyl. Assange, der im Juni in der Botschaft Ecuadors in London Zuflucht fand, werde wegen der Bedrohung seiner Sicherheit und seines Lebens "diplomatisches Asyl" gewährt, teilte Außenminister Patino mit. Großbritannien und Schweden, wohin Assange ausgeliefert werden soll, übten scharfe Kritik.

Patino veröffentlichte eine ausführliche Begründung zu dem Asyl-Bescheid. Er verwies darauf, dass die beteiligten Staaten auch auf Rückfrage keine "ausreichenden Garantien für die Sicherheit und das Leben" von Assange gegeben hätten. So bestehe die Gefahr, dass er "von Sonder- und Militärgerichten" in den USA verurteilt würde, wo wegen Spionage auch die Verhängung der Todesstrafe denkbar wäre.

Großbritannien bekräftigte, Assange auf jeden Fall ausliefern zu wollen. Es werde Assange kein freies Geleit gewähren, kündigte das Außenministerium in London an. Das Land sei verpflichtet, den in Schweden wegen Sexualdelikten mit EU-weitem Haftbefehl gesuchten Assange nach Skandinavien auszuliefern. Über die Asyl-Entscheidung in Quito sei man "enttäuscht". Allerdings gebe es keine Drohung, die ecuadorianische Botschaft, in der sich Assange seit acht Wochen aufhält, zu stürmen.

Assange bezeichnete die Entscheidung Ecuadors als "wichtigen Sieg". Allerdings würden die "Dinge jetzt wahrscheinlich stressiger". Unklar blieb, wie Assange ohne Duldung der britischen Regierung aus der kleinen Botschaft nach Ecuador gebracht werden könnte.

Assange hatte in Großbritannien in einem anderthalbjährigen Prozessmarathon versucht, die Auslieferung gerichtlich zu verhindern. Nach erfolglosem Ausschöpfen des gesamten Instanzenweges hatte er sich in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet. Mit Präsident Correa, der als US-Kritiker gilt, ist er persönlich befreundet.

(APA/ag.)

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