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Nahost-Quartett will Verhandlungen beschleunigen

22.09.2010 - 00:42
Die Gruppe will sich künftig regelmäßig treffen© APA (epa)Die Gruppe will sich künftig regelmäßig treffen

Die Verhandlungen müssten in einem Abkommen gipfeln, "das die 1967 begonnene Besetzung beendet und einen unabhängigen, demokratischen, zusammenhängenden und lebensfähigen Palästinenserstaat schafft, der friedlich mit Israel und seinen Nachbarn" existiere. Die Vierergruppe wolle diese Entwicklung unterstützen.

Die Vierergruppe verurteilte zugleich den Anschlag in Hebron Ende August mit vier Toten, zu dem sich die Hamas bekannt hatte. Zudem forderte sie die Freilassung des in den Gazastreifen entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit. Alle "provokanten Aktionen und jede aufrührerische Rhetorik" müsse unterbleiben. Jede einseitige  Handlung sei schädlich und werde nicht von der internationalen Gemeinschaft anerkannt.

Das Quartett begrüßte, dass Israel den Siedlungsbau im Westjordanland ausgesetzt habe. Zugleich hieß es, dass die Situation im Gazastreifen weder im Interesse der Israelis noch der Palästinenser sein könne. Die deutliche Änderung der israelischen Gaza-Politik werde begrüßt, Hilfslieferungen, Waren und Menschen müssten aber wieder ohne größere Probleme die Grenze passieren können - unter Berücksichtigung der legitimen Sicherheitsbedenken der Israelis.

An dem Treffen nahmen UNO-Generalsekretär Ban, US- Außenministerin Clinton, die EU-Außenbeauftragte Ashton und Großbritanniens Ex-Premier und jetziger Nahost-Beauftragter Blair teil. Die Gruppe kündigte an, sich regelmäßig treffen zu wollen.

(APA/dpa)

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