Wien Wolkig Nebel 23.4°C
Quelle: ZAMG

Relevante Jobs

Bildergalerien

Regierungsbildung in Belgien in der Sackgasse

30.08.2010 - 13:01
Rücktrittsangebot von Di Rupo abgelehnt© APA (epa)Rücktrittsangebot von Di Rupo abgelehnt

Zwei Monate nach den Parlamentswahlen in Belgien sind die Bemühungen um Bildung einer neuen Regierung wieder in eine Sackgasse geraten. Der frankophone Sozialistenchef Elio Di Rupo erklärte sich außerstande, den ihm von König Albert II. im Juli erteilten Auftrag zu erfüllen, die Möglichkeiten für einen Kompromiss zwischen Flamen und Wallonen auszuloten.

Er habe keine Verständigung im Streit um eine Staatsreform herbeiführen können, sagte Di Rupo am Sonntagabend in Brüssel. Der König wollte das Rücktrittsangebot jedoch nicht annehmen. Er ersuchte Di Rupo nach einer dreistündigen Unterredung, die Verhandlungen weiterzuführen.

Die Fünf-Parteien-Koalition war im Mai am Streit zwischen niederländischsprachigen Flamen und französischsprachigen Wallonen zerbrochen. Bei der Neuwahl im Juni siegten Di Rupos Sozialisten im frankophonen Süden, die flämischen Nationalisten im Norden. Die flämische Nationalistenpartei N-VA und die Christdemokraten seien nicht gewillt, die Verhandlungen über eine Koalition fortzusetzen, teilte Di Rupo mit. Er hatte deutlich gemacht, dass er von der N-VA unter der Führung von Bart de Wever ein Einlenken erwarte.

Sieben Parteien waren an den Gesprächen beteiligt. Di Rupo galt bisher als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Premierministers einer Koalitionsregierung aus Sozialisten, Christdemokraten und flämischen Nationalisten. Er wäre der erste französischsprachige Premier Belgiens seit 36 Jahren. De Wever will nach eigenem Bekunden nicht Regierungschef werden. Schwierigster Verhandlungspunkt ist eine Staatsreform und die von den flämischen Parteien geforderte Neuregelung des Finanztransfers zwischen dem Staat und den Regionen.

(APA/ag.)

Home
Meinung
Politik
Chronik
Wirtschaft
Sport
Kultur
Society
Life
Reise
Motor
Hightech