Quelle: ZAMG

Ungarn stimmte für Doppelstaatsbürgerschaft

26.05.2010 - 15:13
Viktor Orban macht sich in Slowakei keine Freunde© APA (epa)Viktor Orban macht sich in Slowakei keine Freunde

Das ungarische Parlament hat am Mittwoch für die umstrittene Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes gestimmt, durch die Angehörigen ungarischer Minderheiten in den Nachbarländern eine Doppelstaatsbürgerschaft verliehen werden kann. An der Abstimmung nahmen 344 der 386 Abgeordneten teil, 97,7 Prozent stimmten mit Ja. Das geplante Gesetz war vor allem in der Slowakei auf heftige Proteste gestoßen.

Das Gesetz sieht vor, dass in Zukunft auch Personen die ungarische Staatsbürgerschaft erhalten können, die nicht im Land leben, unter deren Vorfahren aber mindestens ein ungarischer Staatsbürger war, und die zudem die ungarische Sprache beherrschen. Bisher konnten nur solche nicht im Land lebende Personen die ungarische Staatsbürgerschaft erhalten, die sie schon einmal besessen hatten, bzw. damit rückwirkend auch ihre Nachfahren.

Das slowakische Parlament wollte am Mittwoch als Gegenmaßnahme umgehend eine Novelle des eigenen Staatsbürgerschaftsgesetzes verabschieden, wie es Regierungschef Fico bereits zuvor angekündigt hatte. Laut dieser Änderung soll ein Bürger der Slowakei, der um die Staatsbürgerschaft eines anderen Staates ansucht, automatisch die slowakische Staatsbürgerschaft verlieren werden.

Der slowakische Premier Fico bemängelte zudem, dass der erste Auslandsbesuch von Ungarns rechtskonservativem Premier Orban nach Polen führen soll. "Orbans angekündigter Polen-Besuch erscheint so, als würde er symbolisch sein eigenes Territorium überspringen und ein Nachbarland Ungarns besuchen", sagte Fico in Bratislava vor Journalisten. Das Gebiet der heutigen Slowakei hatte vor dem Friedensvertrag von Trianon 1920 mehr als 900 Jahre lang zum Königreich Ungarn gehört. In der Slowakei leben rund 500.000 Ungarn.

(APA)

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