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"Mitwirkungspflicht": Asyl-Unrecht?

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Michael Kaltenberger

Haft?

08.09.2010
"Die Bezeichnung 'Haft' durch den Caritas-Präsidenten ist eine Zumutung."

Michael Kaltenberger hält manche Reaktionen auf die jüngste Novellierung des Asylrechts für überzogen, wie er im "Neuen Volksblatt" schreibt:

Kaltenberger wiederholt betont nüchtern die jüngste Neuerung im Asylrecht: Asylwerber seien verpflichtet, solange im Erstaufnahmezentrum bleiben, bis geklärt wurde, ob Österreich für sie zuständig ist. Ob das allein bereits eine Zumutung sei? Darüber lasse sich sicherlich streiten, zeigt der Autor anhand der Reaktionen von FPÖ und Grünen; die beide, wie er hervorkehrt, gegen diese Maßnahme sind. Für Kaltenberger jedoch genau ein Beleg dafür, dass diese so falsch denn wohl nicht sein könne.

In diesem Zusammenhang allerdings von "Haft" zu sprechen, wie es der Caritas-Präsident tut, geht Kaltenberger daher auch schlicht zu weit: "Die Bezeichnung 'Haft' durch den Caritas-Präsidenten ist aber eine Zumutung; und zwar ganz sicher!"

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