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Ö: Landeshauptleute im Machtrausch?

Gert Eggenberger/APA/picturedesk.com

Gerald John

Einladung zum Ans-Bein-Pinkeln

07.09.2010
"Landeshäuptlinge genießen ein Freispiel, da können sie Ministern noch so viel ans Bein pinkeln."

Eine klare Frontenaufteilung und eine wohltuend deutliche Unmutsbekundung über das Muskelspiel der Landespolitiker - liefert Gerald John in seinem "Standard"-Kommentar:

John über ein schwer fassbares Schauspiel: Landeshauptmann Pröll habe Bildungsministerin Schmied betoniert, Kanzler Faymann habe kaum reagiert, Vizekanzler Pröll gar nicht. Da sei aus dem Land heraus einem Regierungsmitglied bei einem nicht gerade unwichtigen Thema wie der Schulreform das Bein gestellt worden, und keiner will's gesehen haben.

Doch woher kommt diese Chuzpe der Länderchefs? John: "Landeshäuptlinge genießen hierzulande ein Freispiel, da können sie Ministern noch so viel ans Bein pinkeln." Sei es bei der Spitalsfrage, bei der Aufteilung von Asylwerbern, bei Schulkompetenzen, ja sogar bei der Überprüfung der Landeslehrer - jede Reform - oder zumindest Kontrollidee werde von den mächtigen Landesfürsten, um in Johns Bild zu bleiben, weggewischerlt.

John mit wenig Hoffnung: Und so werde wohl alles beim Alten bleiben. Die Landeshauptleute seien die großzügigen bevölkerungsnahen Spender - und zwar des Geldes, das der Staat einhebt. Warum eine Regierung nicht einmal diesen Geldfluss unterbricht, um sich nicht länger "ans Bein pinkeln" zu lassen, erschließt sich auch dem Standard-Autor nicht. Die Folgen dieses fragwürdigen alltäglichen Tauziehens dafür umso mehr: "Der Preis für die Appeasementpolitik ist die schleichende Lähmung des Landes."

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