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Ö: Landeshauptleute im Machtrausch?

Gert Eggenberger/APA/picturedesk.com

Michael Sprenger

Machtkampf im Namen des Föderalismus

07.09.2010
"Erwin Pröll hat für seinen Machtkampf gute Karten."

Die Lehrer-Debatte ist ein abschreckendes Lehrstück in puncto Föderalismus. Michael Sprenger in der "Tiroler Tageszeitung" über ein Machtgerangel, das im Grunde schon entschieden ist:

Dass eine Verwaltungsreform dringend erforderlich ist, zähle für die Landeshauptleute nicht, so Sprenger zu Beginn seines Leitartikels. Zu sehr, erinnert er an eine unangenehme Wahrheit, fürchten diese um ihre komfortable Hausmacht. Dass sie daher auch zu allem bereit seien, wenn es gelte, ihren Status zu festigen, lasse sich dieser Tage eindrucksvoll am Beispiel der Lehrer-Debatte beobachten.

Sprenger weiter: Für den derzeitigen Vorsitzenden der Landeshauptleute-Konferenz, Erwin Pröll, sei die Frage nach der Verteilung von Kompetenzen nicht verhandelbar. Die Botschaft an den Bund: Soll doch dieser Doppelgleisigkeiten bei sich einsparen und nicht bei uns, den Ländern! Die verbalen Attacken des niederösterreichischen Landeschefs gegen Bildungsministerin Claudia Schmied verfehlen dabei ihre Wirkung nicht, resümiert der Autor nachdenklich: Einerseits verschaffen sie dessen Parteikollegen von der ÖVP Genugtuung. Andererseits genieße die SPÖ-Politikerin Schmied in ihrer eigenen Partei ohnehin nur wenig Rückhalt. Ein Duell also, das bereits entschieden ist, urteilt Sprenger gedämpft: "Erwin Pröll hat für seinen Machtkampf gute Karten."

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