Wien Bewölkt 23.1°C
Quelle: ZAMG

Kolumnen

Renate Rossbacher

kulturlounge Ystad, Stockholm, London: Krimi-Reisen liegen im Trend.


Manuel Simbürger

Inside Out Life Ball 2012: Fast-Live-Ticker zum Ball der Bälle.


Sascha Bém

provokant SMFPK? - Wenn sich Männer nach "Tetschn" sehnen.


Ute Rossbacher

Media's Digest Stars und Sternchen einmal anders: ein Blick in die Welt der Astrologie.


Markus Berndt

HR quergedacht Die ignorierten eierlegenden Wollmilchsäue.


Dr. Erdal Cetin

Inside OP Fersensporn: Schmerzhaft und langwierig zu behandeln.


Werner Becher

FrechDAX Bye Bye, Griechenland.

Interviews

Bildergalerien

Weitere Meinungsthemen

Ö: Landeshauptleute im Machtrausch?

Gert Eggenberger/APA/picturedesk.com

Walter Hämmerle

Selbstauferlegte Impotenz

07.09.2010
"Föderalismus per se ist nicht das Problem; es ist seine spezifisch österreichische Variante."

Die Lehrer-Debatte zeigt einmal mehr, dass der Bund die Länder nicht zu zähmen vermag. Walter Hämmerle dazu in der "Wiener Zeitung" mit Blick auf das Machbare:

Eigentlich sollte sich mit Österreichs EU-Beitritt vor 15 Jahren der Machtkampf zwischen Bund und Ländern erledigt haben, erinnert Hämmerle an eine politische Realität. Eine andere jedoch sei, dass die Länder sich tatsächlich noch immer in wegweisenden Fragen gegen den Bund durchzusetzen vermögen - Stichwort Lehrerkompetenz. Doch lange nicht, weil jene so stark wären, unterstreicht der Autor: "Es ist die Schwäche der Bundesregierung."

Wenngleich er unterstreicht: "Föderalismus per se ist nicht das Problem; es ist seine spezifisch österreichische Variante, die für Geldverschwendung in großem Stil sorgt." Diesem Missstand beizukommen traut auch Hämmerle weder dieser Koalition noch den nachfolgenden Regierungen zu. Doch sollten zumindest einige Zugeständnisse und ein verschärftes Controlling gegenüber den Ländern durchzusetzen sein, setzt er nach.

Home
Meinung
Politik
Chronik
Wirtschaft
Sport
Kultur
Society
Life
Reise
Motor
Hightech