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Nahost-Gespräche: Friede dank Obama?

Mark Wilson/EPA/picturedesk.com

Christina Otten

Zum Scheitern verdammt

01.09.2010
"Mit dem eilig einberufenen Nahost-Gipfel tut Obama vor allem sich selbst einen Gefallen."

US-Präsident Barack Obama rüstet sich für die bevorstehenden Kongresswahlen. Da kämen ihm erfolgreiche Nahost-Verhandlungen unter seiner Leitung natürlich Recht. Aber im Vorbeigehen ist dieser Konflikt nicht zu lösen, benennt Christina Otten im deutschen Wochenmagazin "Focus" die Knackpunkte:

Der Zeitpunkt neuerlicher Nahost-Verhandlungen könnte schlechter nicht gewählt sein, hat Otten nur wenig Hoffnung auf einen absehbaren Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Beide Seiten, schickt sie voraus, seien aus reiner Höflichkeit der Einladung von US-Präsident Obama ins Weiße Haus gefolgt. Zu viel erwarten, so die Autorin, solle sich daher niemand von dem zweitägigen Gipfel. Einige der schwerwiegendsten Gründe, die ihrer Ansicht nach derzeit einer Einigung im Wege stehen:

Erst einmal die Kandidaten selbst, erläutert Otten: Mit Mahmoud Abbas vertrete ein Politiker die Palästinenser, der schon längst den Rückhalt in den eigenen Reihen verloren habe. Und dessen Zusagen von der Hamas in Gaza ignoriert werden. Für Israels Premier Netanjahu wiederum seien wesentliche Punkte unverhandelbar, darunter ein endgültiger Baustopp jüdischer Siedlungen auf palästinensischem Boden. Obama, der dies jedoch fordert, begegne Netanjahu daher auch mit entsprechendem Misstrauen.

Ein weiterer Knackpunkt aus Ottens Sicht: Ost-Jerusalem, das die israelische Regierung nicht an die Palästinenser abzutreten bereit ist. Ebensowenig wie das Westjordanland oder den Gaza, die die Gegenseite ebenfalls beanspruche.

Bleibe noch die Debatte über eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten, so Otten. Das Kuriose daran in ihren Augen: Die Palästinenser wären zu Zugeständnissen bereit, wollen die Bedingungen der Israelis allerdings noch einmal Punkt für Punkt diskutieren. Was diese wiederum ablehnen. Verfahrener, resümiert die Autorin gedämpft, könne die Lage also gar nicht sein.

Otten ist überzeugt: Auch den USA und einem noch so bemühten Barack Obama werde es daher nicht gelingen, innerhalb eines Jahres die Region durch eine bindende Übereinkunft zwischen den Streitparteien zu stabilisieren. Womit die US-Regierung jedoch gleichzeitig Gefahr laufe, ihre Rolle als Vermittler in diesem Konflikt endgültig zu verspielen. Für die augenblickliche Optik aber sei es allemal gut, denn auf den US-Präsidenten kommen entscheidende Wahlen zu. Was Otten zu dem Schluss veranlasst: "Mit dem eilig einberufenen Nahost-Gipfel im Weißen Haus tut Obama weniger Israelis und Palästinensern als sich selbst einen Gefallen."

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