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kulturlounge Ystad, Stockholm, London: Krimi-Reisen liegen im Trend.


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provokant SMFPK? - Wenn sich Männer nach "Tetschn" sehnen.


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HR quergedacht Die ignorierten eierlegenden Wollmilchsäue.


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2011 im Rückblick: Jahr des Umbruchs ...

Antonio Zambardino/EPA/picturedesk.com

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2011: ein Jahr des Umbruchs ...

23.12.2011
Energieversorgung, Europa, Reformstau und politische Lösungen: die Länder stoßen an ihre Grenzen. Nicht nur im Westen.

Was Mitte Dezember 2010 mit knappen Meldungen über öffentliche Selbstverbrennungen verzweifelter Jugendlicher in Tunesien begann, mündete in eine den gesamten arabischen Raum erfassende Revolution, deren Ende noch nicht abzusehen ist: Demokratie oder neue Unfreiheit?


Arabellion

Ägypten Am Ende des Jahres befindet sich zumindest Ägypten inmitten freier Parlamentswahlen, deren dritter und letzter Wahlgang im Jänner 2012 entscheidend sein wird. Nach derzeitigem Stand führen die Islamisten die Wahlergebnisse an. Viel wichtiger ist jedoch die Frage, ob das politisch starke Militär von seiner Macht ablässt, um den Weg frei für demokratische Verhältnisse zu machen. Vor allem die junge Bevölkerung traut der Armee nicht über den Weg und kämpft in den Straßen Kairos für einen Rückzug des Heeres.

Syrien Mit verschärften Sanktionen versucht unterdessen die Internationale Staatengemeinschaft auf Syriens Regime einzuwirken, das seine Bürger unabänderlich unterdrückt und politisch Andersdenkende verhaften und - wie befürchtet werden muss - auch foltern lässt. Rund 5.000 Menschen sollen seit März 2011 im Rahmen der Proteste und Ausschreitungen getötet worden sein, berichten die Vereinten Nationen.

Marokko Die gemäßigten Islamisten, die sich bei den jüngsten Parlamentswahlen durchsetzen konnten, wollen die hohe Arbeitslosigkeit und die Korruption bekämpfen. Mit den Wahlen trat König Mohammed VI. von einigen Ansprüchen zu Gunsten des Parlaments zurück. Ein Mehrparteiensystem gab es zwar bereits bisher, dieses hatte aber aufgrund der Entscheidungsmacht des Königs nur wenig gestalterischen Spielraum.

Jemen Nach 33 Jahren an der Spitze des Landes hat sich Staatschef Ali Abdullah Saleh unter öffentlichem Druck bereit erklärt, zurückzutreten. Dafür wird ihm und seiner Familie im Gegenzug freies Geleit gewährt. Agenturmeldungen zufolge wird Saleh künftig in den USA leben. Die Übergangsregierung, die seit kurzem im Amt ist, soll eine neue Verfassung erarbeiten, über die die Bevölkerung abstimmen soll, bevor es zu Parlamentswahlen kommt.

Libyen Nach dem monatelangen Bürgerkrieg führt eine Übergangsregierung unter Ministerpräsident Abdul Raheem Al-Keeb die Amtsgeschäfte. Der Professor für Elektrotechnik ist dafür aus den USA zurückgekehrt. Ungewiss ist noch, wie es mit Gaddafis Sohn Saif al-Islam und Ex-Geheimdienstchef Abdullahal-Senussi weitergeht. Die Behörden wollen den beiden auf libyschem Boden den Prozess machen. Gleichzeitig liegt gegen sie ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

Tunesien Vor wenigen Wochen ist die Verfassungsgebende Nationalversammlung zum ersten Mal zusammengetreten, die sich überwiegend aus Mitgliedern der Partei Ennahda zusammensetzt. Die islamistische Partei ging im Oktober als Wahlsieger aus den ersten Parlamentswahlen nach dem Sturz von Ministerpräsident Ben Ali hervor. Die erste Sitzung der neuen Nationalversammlung wurde von Protesten vor dem Gebäude begleitet. Die Demonstranten ließen die neue Regierung wissen, dass diese "unter strenger Beobachtung der Zivilgesellschaft" stünde.

Kuwait Tausende Menschen fordern den Rücktritt der Regierung und die Auflösung des Parlaments. Überdies verlangen sie, dass Ministerpräsident Scheich Nasser Mohammed al-Ahmad al-Sabah zu den Korruptionsvorwürfen, die gegen ihn vorliegen, einvernommen wird. Dieser hat bereits drei Misstrauensabstimmungen im Parlament ausgesessen und zeigt noch keine Bereitschaft, abzutreten. Einen Etappenerfolg können die Demonstranten dennoch verzeichnen: Die Minister der Regierung haben Ende November ihren Rücktritt eingereicht.


Fukushima und die Folgen

Am 11. März 2011 kommen bei einem Erdbeben der Stärke 9,0, das einen Tsunami auslöst, rund 20.000 Menschen ums Leben, zahlreiche werden obdachlos. Die Katastrophe nach der Katastrophe: Von dem Tsunami wird auch das Atomkraftwerk Fukushima getroffen, wo die Brennstäbe in den Reaktoren 1 bis 3 vollständig schmelzen. Eine kleine Mannschaft des Betreibers Tepco sorgt seit Monaten für die Kühlung des Atomkraftwerks, um eine Kernschmelze zu verhindern. Außerhalb von Japan zieht die Katastrophe eine leidenschaftlich geführte Energiedebatte und zahlreiche Proteste gegen Atomstrom in aller Welt nach sich.


Euro(pa), quo vadis?

Im Jahr 2011 spitzt sich die Finanzkrise deutlich zu: Die bei den Krisengipfeln beschlossenen Maßnahmen bringen keine nachhaltige Beruhigung. Zu Griechenland gesellen sich im Lauf der Monate noch Irland, Portugal, Spanien, Zypern, Belgien - und Italien dazu. Auch das Triple-A von Ländern wie Österreich gilt als nicht mehr gesichert.

Unter Druck der EU und der Bevölkerung nimmt Silvio Berlusconi seinen Hut, an dessen Stelle vorübergehend eine technokratische Regierung unter Mario Monti im Einsatz ist. Ihre geplanten Sparmaßnahmen werden jedoch von enormen Protesten begleitet. Ein ähnliches Bild bietet sich in Griechenland, wo der Wirtschaftsexperte Lukas Papademos seinen sozialdemokratischen Vorgänger Giorgos Papandreou abgelöst hat.

Die Eurokrise zwingt auch die EU zu einer verbindlicheren und übergreifenderen Politik. Dabei verschärft sich der Konflikt zwischen der britischen Regierung und der deutsch-französischen Allianz in Brüssel - mit noch offenem Ausgang.

Begleitet werden die politischen Auseinandersetzungen von Protestkundgebungen der Jugend, die am massivsten von Arbeitslosigkeit, sozialen Schlechterstellungen und Reformen betroffen ist. Parallel dazu gewinnt die von New York ausgehende Occupy-Bewegung an Fahrt, die unter anderem eine stärkere Reglementierung des Handlungsspielraums von Banken fordert.


Terror inmitten in der Gesellschaft

Norwegen Bei zwei Anschlägen in Oslo und auf der Insel Utöya am 22. Juli sterben insgesamt 77 Menschen. Als mutmaßlicher Täter gilt der 32-jährige Andreas Breivik, der seinem Verfahren im Frühjahr 2012 entgehen dürfte, sollte das psychiatrische Gutachten bestätigt werden; diesem zufolge gilt er als "psychotisch" und "paranoid schizophren".

Deutschland Mitte November werden in Deutschland mehrere mutmaßliche Rechtsextremisten verhaftet, denen die Beteiligung an mehreren Anschlägen im Lauf der vergangenen Jahre zur Last gelegt wird. Das Ausmaß, das im Zuge der Ermittlungen deutlich wird, setzt die Debatte um das Verbot der NPD erneut in Gang.

Bin Laden Rechtzeitig zum zehnten Jahrestag von 9/11 wird Osama Bin Laden in Pakistan aufgespürt und getötet. Die Vorgehensweise des amerikanischen Geheimdienstes gilt als umstritten und verschlechtert auch das diplomatische Klima zwischen den USA und Pakistan.


Österreich: Jahr der Unzufriedenheit

ÖVP Gleich in den ersten Monaten des Jahres 2011 belustigt und schockiert der Fall Strasser gleichermaßen die Öffentlichkeit, als er in die Lobby-Falle tappt, die britische Journalisten ausgelegt haben. Diese und gleich mehrere weitere Affären lassen die Umfragewerte der ÖVP in den Keller rasseln. Der gesundheitlich angeschlagene Parteichef Josef Pröll tritt zurück, an seine Stelle tritt Michael Spindelegger, der auch personelle Änderungen vornimmt. Nach dem Auffliegen der Telekom-Affäre, die bis in die Zeit der schwarz-blauen Regierung zurückreicht, erklärt schließlich auch Wolfgang Schüssel seinen Rückzug aus der Politik. Ein U-Ausschuss soll die Ungereimtheiten aufklären.

SPÖ Ob Faymanns Werbeinseratepolitik, von der ausgesuchte Medien profitierten, oder der weitreichende Einfluss der Partei beim ORF - die SPÖ hält sich wie ihr Koalitionspartner für Wochen in den Schlagzeilen.

Affären Keine merklichen Fortschritte gibt es in den großen Korruptionsaffären zu verzeichnen, dafür aber neue brisante Verdachtsmomente, in deren Zusammenhang immer wieder die alt bekannten Namen aus dem Umfeld von FPÖ bzw. BZÖ auftauchen. Der Fall Grasser steuert kurz vor Weihnachten auf einen neuen Höhepunkt zu, als bekannt wird, dass sein Treuhänder in Liechtenstein, der einen ehemaligen Meinl-Fonds-Manager vertritt und gleichzeitig Abgeordneter der dort regierenden Fortschrittspartei ist, brisante Gerichtsunterlagen entwendet haben soll.

Volksbegehren Nicht zuletzt jene Affären sind es, die eine Gruppe von Prominenten zum Demokratievolksbegehren anspornen, das im ersten Anlauf mehr als 8.000 Unterschriften erzielt. Den beklagten Bildungsnotstand will Hannes Androsch hingegen mit einem entsprechenden Volksbegehren beikommen, das 383.000 Unterschriften erhält und ihn zum Weiterkämpfen für ein besseres Bildungssystem motiviert.

Bildung An diesem bastelt die Bundesregierung - auf ihre Weise: Die Hauptschule soll zur Neuen Mittelschule werden. Die Pflicht zum Kindergartenpflicht soll - im Sinne der frühsprachlichen Förderung - ausgeweitet werden. Die Universitäten ringen um öffentliche Gelder, die Politik eher halbherzig um eine finanzierbare Lösung. Studiengebühren: ja oder nein, ist ebenso die Frage, wie auch, nach welchen Kriterien die Zuschüsse für die teils überfüllten Fakultäten bemessen werden sollen: nach Student oder pauschal?

Reichensteuer Gleichzeitig wird die Forderung nach der Einführung einer Reichensteuer als Solidarbeitrag immer lauter. In der Frage nach der Verankerung einer Schuldenbremse (Schuldenobergrenze per Gesetz) konnte sich die Regierung mit der Opposition noch nicht einigen. Doch die Zeit drängt: Dieser Tage wollen die Ratingagenturen entscheiden, welche Länder in der Eurzone ihre höchste Kreditwürdigkeit bewahren, und welche nicht. Während sich in einigen Bereichen Einsparungen bzw. Teuerungen abzeichnen, werden die Beamtengehälter durchschnittlich um mehr als 3 Prozent erhöht.

ÖFB Ob ein Schweizer der Richtige ist, um unser Nationalteam zu trainieren, ist die Frage, die kurzzeitig die Gemüter erhitzt. Denn mit Marcel Koller betritt im Herbst ein Österreich-Newcomer die Bühne. Nachdem er bei allen Vereinen vorstellig wird und mit deren Trainern das Gespräch sucht, wird zumindest anerkennend resümiert: Das hat vor ihm so noch keiner getan. Für Koller und sein Team geht es im kommenden Jahr um die Qualifikation für die Fußball-Weltmeisterschaft.

Ute Rossbacher


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