Seit vergangener Woche sind sie in Österreich: die Prüfer der amerikanischen Ratingagentur Moody's. "Gut informiert und sattelfest in den Details", bestätigt Rosemarie Schwaiger von profil, führen jene der APA zufolge intensive Gespräche mit dem Finanzministerium, der Oesterreichischen Nationalbank, den Wirtschaftsforschungsinstituten IHS und Wifo und mehreren Banken.
Die vergangenen Montag eilig verabschiedete Schuldenbremse sei von Moody's zwar positiv zur Kenntnis genommen worden, heißt es. Nicht recht glauben will die Ratingagentur aber, dass es der Bundesregierung mit ihren Sparabsichten auch wirklich ernst ist.
Zumal es mit diesen im Budget für 2012 laut Alfred Pfeiffenberger von den Salzburger Nachrichten nicht weit her ist: "Die Regierung hat einen Haushalt vorgelegt, in dem die Ausgaben um 3,5 Milliarden Euro erhöht werden. 3,5 Milliarden Euro, das ist nicht ganz die Hälfte der Summe, die der Bund ab 2013 kürzen will." In der Warteschleife bleiben vorerst Reformen - etwa im Verwaltungsbereich.
Andreas Lampl vom Magazin Format setzt daher vorsorglich auf Zweckpessimismus: "De facto hat Österreich sein Triple A sowieso schon verloren! Die Zinsen auf heimische Staatsanleihen lagen zuletzt rund doppelt so hoch wie die auf deutsche. Wir sind angezählt und werden nur noch als Schuldner zweiter Klasse betrachtet."
Franz Schellhorn von Die Presse rechnet weiter: "Ein Prozentpunkt mehr Zinsen für die Staatsschulden würden Mehrkosten von knapp zwei Milliarden Euro im Jahr bedeuten."
Der Fluch der Expansion
Zum eigentlichen Problem werden in dieser Lage die heimischen Banken, die sich mit ihrem Engagement am Balkan, in Osteuropa, aber auch Italien offenbar übernommen haben. Immer weniger Unternehmen aber auch Privathaushalte in diesen Ländern können ihre zum Teil horrenden Kredite bedienen. Sollten die Banken in dieser Situation, in der sie eigentlich ihr Eigenkapital aufgrund Basel III bis nächsten Sommer aufstocken müssten, noch einmal auf staatliche Hilfe angewiesen sein, könnte es eng werden.
Magere Jahre
Entsprechend beunruhigt blickt Reinhard Göweil von der Wiener Zeitung in die Zukunft: "Die vor uns liegenden Jahre des ausbleibenden Wirtschaftswachstums und fehlender Budgeteinnahmen werden die Infrastruktur weiter aushöhlen, die Ausbildungsplätze reduzieren, Job-Angebote auf die Ballungszentren konzentrieren."
Vor allem die Gemeinden im ländlichen Raum kommen dadurch zusehends unter Druck. Nicht ohne Folgen für die regionale Wirtschaft, wie Herbert Geyer vom Wirtschaftsblatt fürchtet: "Das Ausbessern von Straßen oder gar kleinere Bauinvestitionen unterbleiben - obwohl die örtliche Bauwirtschaft gerade in der Krise solche Aufträge brauchen würde wie einen Bissen Brot."
Christoph Kotanko von den Oberösterreichischen Nachrichten bündelt diese Bedenken in seinem Schlusswort: "Nun kommt der Stresstest für viele staatliche Leistungen. Alle Bevölkerungsgruppen, Branchen, Bundesländer werden das schmerzhaft erfahren."
An Österreichs AAA hängt mehr
In spätestens eineinhalb Wochen will Moody's sein Ergebnis zu Österreich vorlegen; dann wird feststehen, ob es seine höchste Bonitätsstufe von AAA behalten kann. Eine Frage, die - da ist sich nicht nur Rosemarie Schwaiger (profil) sicher - allerdings nicht allein in Wien fallen wird: "Wie es weitergeht, wird dieser Tage in Rom und Madrid entschieden – den Hauptstädten der aktuell am meisten gefährdeten Euroländer. Kommt es dort zum Showdown, hilft auch die flotteste Pensionsreform in Österreich nur wenig."
Dabei hätte nicht nur Wien selbst nach einer Herabstufung ein echtes Problem. Sondern, gibt Christian Höller in seinem Kommentar für die Financial Times Deutschland zu bedenken: "Kommt es zu einer Herabstufung von Frankreich und Österreich, ist auch das gute Rating des Euro-Rettungsschirms EFSF gefährdet."
Ute Rossbacher

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