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Parlamentswahlen: Belgien vor Spaltung?

Eric Herchaft © Reporters/Reporters/picturedesk.com

Peter Vandermeersch

De Weaver und Di Rupo: Sparen und Reformen

14.06.2010
"Warum diese belgische Wahl wahrlich als 'historisch' bezeichnet werden kann."

Hinter dem Ergebnis der belgischen Parlamentswahlen steht ein eindeutiger Auftrag der flämischen Wähler. Diesen sollte die Regierung mehr als ernst nehmen, so Peter Vandermeersch in der belgischen Tageszeitung "De Standaard":

"Historisch" - in den Augen Vandermeerschs eines der von Journalisten am meisten missbrauchten Wörter. Doch dieses Mal, ist er sich sicher, ist es nicht zu hoch gegriffen: "Die belgische Wahl kann wahrlich als 'historisch' bezeichnet werden." Denn noch nie, unterstreicht er doppelt und dreifach, habe "eine flämische nationalistische Partei mehr als ein Viertel der Stimmen im Repräsentantenhaus und rund ein Drittel der Stimmen im Senat erzielt." Noch nie wählten so viele Flamen eine Partei, die eine grundlegende Reform des belgischen Staates fordert, selbst wenn es dessen Ende bedeuten sollte!

Für Vandermeersch der Beweis: Die hohe Zustimmung für den flämischen Populisten Bart de Weaver ist auch ein Zeichen des Misstrauens gegenüber allen anderen Parteien, den Konflikt der zerstrittenen Sprachgruppen noch lösen zu können. Der Autor: "Ein sehr großer Teil der Flamen glaubt nicht mehr an die maroden belgischen Strukturen." Die Vorgängerregierung, die zu sehr die Interessen der südlichen, französischsprachigen Landesgruppe im Auge hatte, brachte nämlich nicht einmal ansatzweise eine Staatsreform auf den Weg, verdeutlicht er. Der Süden täte daher diesmal gut daran, das Votum der flämischen Wähler ernst zu nehmen, ist Vandermeerschs Haltung unmissverständlich.

So gesehen habe die neue Regierung unter Leitung der Wahlgewinner Bart de Weaver (Flamen) und Elio Di Rupo (Wallonen) durchaus noch eine Chance, sieht der Autor ein Licht am Ende des Tunnels: Di Rupo in der Rolle desjenigen, der das belgische Sparpaket schnürt, de Weaver derjenige, der den Staat neu entwirft.

Vandermeersch hofft wie viele seiner Landsleute, dass sich die beiden Politiker verständigen. Gute Anzeichen gibt es seiner Ansicht nach durchaus, zumal es zu dieser politischen Ehe ohnehin keine Alternative gebe: "Die besonnene Siegesrede von De Wever war bereits ein Schritt in die richtige Richtung. Und auch die besonders starke Siegesrede von Di Rupo gibt Flandern Hoffnung."

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