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Parlamentswahlen: Belgien vor Spaltung?

Eric Herchaft © Reporters/Reporters/picturedesk.com

Gerald Stoiber

Belgien führt EU auf Abruf

14.06.2010
"Belgien dürfte seinen EU-Vorsitz mit einer auf Abruf amtierenden Regierung bestreiten."

Belgien ist nach dieser Parlamentswahl gespaltener denn je zuvor. Keine guten Vorzeichen für die Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, so Gerald Stoiber in den "Salzburger Nachrichten":

Wie verhext, mag sich so mancher Leser bei Stoibers Artikel denken: Belgien soll am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, hat jedoch aufgrund der schwierigen Lage seit der Wahl keine handlungsfähige Regierung. Was das laut dem Autor konkret bedeutet: Zwangsläufig müsse die alte Regierung die Amtsgeschäfte in dieser Zeit fortsetzen. Der Autor: "Belgien dürfte seinen EU-Vorsitz mit einer auf Abruf amtierenden Regierung bestreiten."

Die EU, lässt er die Leser hinter die Kulissen blicken, betrachtet Belgien daher als nicht mehr als das "Sekretariat des Präsidenten des Europäischen Rats". Wohl nicht übertrieben, findet Stoiber, wenn man sich ansieht, wie sich Belgien in dieser Zeit behelfen wird. Etwa mit Regionalpolitikern, die plötzlich auf EU-Ebene schwergewichtige Verhandlungen leiten. Der Autor kopfschüttelnd: "Das wäre, als würde ein österreichischer Landesrat die Republik bei internationalen Verhandlungen vertreten."

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