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Parlamentswahlen: Belgien vor Spaltung?

Eric Herchaft © Reporters/Reporters/picturedesk.com

Reinhard Göweil

EU-Qual der Wahlen

14.06.2010
"In der politischen Entwicklung wird sich Europa mit diesen Politikern nicht weiterentwickeln."

Das Wahlergebnis von Belgien bestätigt den Trend zum Rechtsruck in der EU. Eine Entwicklung, die auch sie in Bedrängnis bringt, so Chefredakteur Reinhard Göweil in der "Wiener Zeitung":

Göweil betrachtet das belgische Wahlergebnis im Kontext der übrigen europäischen Wahlen. Ob Ungarn, Tschechien, die Slowakei oder die Niederlande - bei all diesen Wahlen gingen nationalistisch agierende Parteien als Gewinner hervor, lässt es den Autor schaudern: "In der politischen Ausrichtung und Entwicklung wird sich Europa mit diesen Politikern nicht weiterentwickeln."

Der Zeitpunkt ist für ihn noch in anderer Hinsicht mehr als ungünstig. In einer Phase, in der die EU wegen der Wirtschaftskrise ohnehin voll gefordert ist, werde ein gemeinsames Vorgehen angesichts des politischen Rechtsrucks deutlich erschwert, analysiert er: "Wie soll es gehen, wenn sich jeder in sein Schneckenhaus zurückzieht?"

Göweil baut daher auf das EU-Parlament. Denn Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy sind seiner Ansicht nach "schwache Politiker, die kaum die Autorität aufbringen, Europas Zusammenwachsen zu befördern."

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