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Große Koalition: Amoi geht's no?

30.09.2013
Keine Wunder beim Wahlausgang - daher bräuchte es jetzt echte Überraschungen.

Die Ergebnisse der Nationalratswahl sind nicht wahnsinnig überraschend. Oder? Chapeau an die Neos, Shame on you in Richtung Regierungsparteien – auch ganz besonders für ihr trotziges Schönreden einer Schlappe. Zur FPÖ kommen wir später.

Aber wie geht's weiter?

Werner Faymann kann nicht mit einer Strache-FPÖ koalieren. Abgesehen von Psychohygiene, die in Koalitionsverhandlungen ohnedies nicht die Hauptrolle spielt, sind die unterschiedlichen Zugänge bei konkreten Sachthemen ganz einfach inkompatibel.

Da kann Strache von "Ausgrenzung" winseln, was er will – wenn er sich etwa mit einem abstrusen Anti-EU-Kurs ins Abseits manövriert, kann er dort zwar Grant-Wähler abholen, aber nicht ernst zu nehmende Koalitionspartner.

Somit ist der Kas' der Nationalratswahl 2013 'gessen: Rot-Blau scheidet also aus. Eine Rechtskoalition ÖVP-FPÖ-Stronach wird zwar von der offenbar immer noch leidenswilligen ÖVP nicht dezidiert ausgeschlossen, ist aber theoretisch aus inhaltlichen Diskrepanzen (traditioneller Pro-EU-Kurs der ÖVP) sowie de facto aufgrund eines Pröll’schen Vetos unmöglich.

Ergo bleibt wieder mal die große Koalition.

Etwas haben wir allerdings spätestens jetzt kapiert: Obwohl die FPÖ genauso wie SPÖ und ÖVP in Korruptionssümpfen steckte; obwohl ihr Wahlkampf nicht ganz so schlecht wie der der ÖVP, aber auch nicht so professionell wie der der SPÖ war; obwohl die FPÖ genauso wie die anderen Stimmen an die Neuankömmlinge verloren hat – die FPÖ gewinnt signifikant dazu. Aus der aggressiven Protestrolle; von der Oppositionsbank aus; dank der Trägheit der Regierenden. Jetzt ist sie auf Augenhöhe mit den ehemaligen "Großparteien".

Wenn nicht eine ganz große Überraschung entweder bei der Regierungsbildung oder in der Performance der nächsten Koalition stattfindet, heißt der Kanzler 2018 H.C. Strache.

 

Sascha Bém ist Chefredakteur von relevant.at

sascha.bem[at]relevant.at

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