Quelle: ZAMG

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
der Relevant Media GmbH (FN 260713b)
betreffend die Plattform
www.relevant.at

Stand: 01.01.2010

Geltungsbereich

Die Webseite www.relevant.at wird von der Relevant Media GmbH (FN 260713b) betrieben. Die genannte Webseite sowie allfällige Unterseiten dieser Webseite werden nachfolgend als die "Seiten" oder die "Seiten der RM" bezeichnet.

RM bietet auf den Seiten Nachrichten und Informationen zu unterschiedlichen Themen sowie Dienste, wie beispielsweise die Veröffentlichung von Inseraten von Nutzern, interaktive Dienste wie Foren, Postings, Weblogs etc. Sämtliche dieser auf den Seiten angebotenen Nachrichten, Informationen, sonstigen Inhalte oder Dienste werden nachstehend gemeinsam und pauschal als die "Inhalte" bezeichnet.

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ("AGB") gelten ausschließlich für alle auf den Seiten der RM (www.relevant.at) ersichtlichen oder angebotenen Inhalte.

Teil I
Nutzung der Inhalte und Dienste der Seiten der RM

1. Inhalte

1.1. Die Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei und unentgeltlich zugänglich. RM ist allerdings jederzeit berechtigt, die Inhalte durch das Erfordernis einer Registrierung oder sonst auf welche Art auch immer zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, teilweise oder gänzlich einzustellen oder entgeltlich zu erbringen.

1.2. Die Seiten der RM sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf oder Nutzung der Seiten zu informieren und diese einzuhalten.

2. Nutzungsbedingungen und Urheberrechte

2.1. Die Inhalte dürfen nach Maßgabe dieser AGB von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke in welcher Form auch immer, insbesondere speichern, vervielfältigen, kopieren, veröffentlichen, verbreiten, archivieren oder sonst wie auch immer, ist ausdrücklich untersagt. Jede Vervielfältigung, Kopie, Verbreitung, Einbindung über Hyperlinks oder die Weitergabe von Inhalten an Dritte, sei es zur Gänze oder nur auszugsweise ist ausdrücklich untersagt und bedarf einer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch RM.

2.2. Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der auf den Seiten von RM angebotenen Inhalte jeweils auf eigene Gefahr berechtigt. Jeder Nutzer verpflichtet sich, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa Computer, Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer hat seine Übertragungsgebühren selbst zu tragen. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den von RM zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren.

2.3. RM behält sich an sämtlichen abrufbaren Texten, Grafiken, Fotos, Logos/Marken, Design etc. inklusive Layout, Software und deren Inhalte sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden.

2.4. Eine Archivierung der Inhalte durch den Nutzer ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der internen Nutzung; das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein, es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen und es darf auch nicht zu einer zusätzlichen Verwertung der Werke führen. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen.

3. Haftung

3.1. Die Inhalte werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. RM übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Inhalte sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit.

3.2. RM haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Inhalten oder der Kommunikation mit dem Nutzer. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten ist die Haftung von RM ausgeschlossen.

3.3. RM übernimmt keine Gewähr oder Haftung dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Inhalte frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung der RM für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Nutzer die Inhalte entgegen den Bestimmungen dieser AGB verwendet oder gegen die AGB verstoßen hat.

3.4. RM übernimmt keine Gewähr oder Haftung für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der auf den Seiten der RM angebotenen Dienste abrufbar gehalten werden. RM wird sich allerdings bemühen, nach positiver Kenntnisnahme von durch Nutzer oder Dritte geschaffenen Missständen, innerhalb einer angemessenen Frist diese zu beseitigen. Beschwerden sind zu richten an office@relevant.at

3.5. RM übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und deren regelmäßiges Update.

3.6. RM übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites. Insbesondere ist RM nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die RM von seinen Seiten verlinkt oder die RM vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

3.7. RM übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung, dass angebotene Dienste mit der technischen Ausstattung des Users kompatibel sind.

3.8. RM übernimmt auch keinerlei Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, allgemeinen Marktdaten und sonstiger Inhalte. Die zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten vorgenannten Daten stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung dar.

3.9. Gesundheitsinformationen auf den Seiten sind weder dazu bestimmt, noch geeignet, professionelle Beratungen oder Behandlungen durch entsprechend ausgebildete und anerkannte Ärzte zu ersetzen. Die bereitgestellten Informationen stellen keine Empfehlungen oder Bewertungen von Diagnose- oder Therapieverfahren oder weiteren Möglichkeiten dar, sondern sind lediglich Informationsverweise. Jeder Nutzer ist daher gehalten, in Gesundheitsfragen einen Arzt oder Experten aufzusuchen. Gleiches gilt sinngemäß für Rechts-, Steuer- oder sonstige Informationen.

4. Gewinnspiele

4.1. Die Teilnahme an auf den Seiten der RM angebotenen Gewinnspielen erfolgt ausschließlich auf Verantwortung des Nutzers. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und uneingeschränkt geschäftsfähig sind oder bei denen eine wirksame Genehmigung des gesetzlichen Vertreters vorliegt. RM ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken. Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen.

4.2. Mitarbeiter der RM und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt.

4.3. RM behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, das Gewinnspiel zu beeinflussen. RM behält sich weitere Rechtsbehelfe ausdrücklich vor.

4.4. Gewinne sind nicht auf Dritte übertragbar. Die Barauszahlung eines Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen. Anfallende Steuern trägt der Nutzer. Jede Haftung von RM für das Bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen. Der Nutzer stimmt für den Fall eines Gewinnes der Veröffentlichung seines Namens und allenfalls seines Lichtbildes zu.

5. Geschäfte mit Dritten

5.1. Geschäfte, die über die Seiten der RM zwischen einem Nutzer und einem Dritten initiiert oder abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen diesem Nutzer und dem Dritten zustande. Jede wie auch immer geartete Haftung von RM, insbesondere für die Richtigkeit der vom Nutzer oder dem Dritten gemachten Angaben über seine/deren Angebote, ist ausgeschlossen. RM überprüft derartige Angebote nicht.

6. Links

6.1. Hyper-Links zu den von RM betriebenen Seiten dürfen nur nach schriftlich erteilter, von RM jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.

6.2. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot der RM stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar.

7. Werbung von Google

7.1. Als Drittanbieter verwendet Google Cookies zur Anzeigenschaltung auf den Seiten der RM. Durch Verwendung des DART-Cookies wird die Anzeigenschaltung anhand der Besuche der Nutzer auf diesen Seiten und anderen Websites im Internet für Google ermöglicht. Nutzer können die Verwendung des DART-Cookies deaktivieren, indem sie die Datenschutzbestimmungen des Werbenetzwerks und Content-Werbenetzwerks von Google aufrufen (www.google.de/privacy_ads.html).

7.2. RM greift auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn der Nutzer ein Onlineangebot der RM besucht. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dazu zählen allerdings nicht persönliche Daten eines Nutzers, wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer) zu den Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die den Nutzer interessieren. Keinesfalls werden die hinter einer IP-Adresse stehenden Personen identifiziert oder persönliche Daten gesammelt. Auch werden diese Daten nicht mit sonstigen von Usern allenfalls bekannt gegebenen persönlichen Daten in Verbindung gebracht. Falls der Nutzer mehr über diese Methoden erfahren möchte oder wissen möchte, welche Möglichkeiten der Nutzer hat, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet werden können, bitte nachstehendem Link folgen: www.networkadvertising.org

8. Cookies

8.1. Die Seiten der RM verwenden "Cookies", um die Nutzung zu vereinfachen und zusätzliche Funktionen bieten zu können.

8.2. Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf die Festplatte des Nutzers kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Computer bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es, den Nutzer beim Navigieren durch den Web-Auftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Ggf. können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass sie durch den Nutzer einfacher genutzt werden können. Der Nutzer kann Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Der Nutzer kann seine Browsereinstellungen für Cookies auch nach seinen Bedürfnissen anpassen. Wenn der Nutzer Cookies ablehnt, kann er möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten der Seiten der RM (insb. die dort angebotenen Dienste) vollständig nutzen.

strong>9. Änderungen der AGB

9.1. RM ist jederzeit berechtigt, auch ohne Vorankündigung, die Nutzungsbedingungen ihrer Seiten, daher auch die AGB zu ändern. Änderungen der AGB gelten ab Veröffentlichung der Änderung der AGB auf den Seiten der RM.

9.2. Soweit sich ein Nutzer registriert hat, wird RM dem registrierten Nutzer die geänderten AGB auch per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zusenden. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht binnen zwei Wochen ab Zugang, so gelten diese als genehmigt. Ebenfalls gelten die geänderten AGB mit Nutzung der auf den Seiten der RM angebotenen Dienste der RM als genehmigt. Falls das Mitglied gegen die AGB Widerspruch erhebt oder erklärt, mit den geänderten AGB nicht einverstanden zu sein, ist das Mitglied nicht mehr berechtig, die Dienste von RM zu nutzen. RM ist auch in diesem Fall jederzeit berechtigt, den Zugang für den Nutzer ohne Vorankündigung zu sperren und seinen Benutzernamen zu löschen.

9.3. Zu diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen Dritter gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von RM ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Dem Unterlassen eines Widerspruchs durch RM kommt kein Erklärungswert zu.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand

10.1. Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Inhalte entstehende Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist Wien.

10.2. Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand in Wien für Klagen der RM gegen den Verbraucher nur dann als vereinbart, wenn der Nutzer im Zeitpunkt der Nutzung seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder seiner Beschäftigung in Wien nachgeht.

11. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform

11.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2. Sollten einzelne Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam und durchsetzbar. Eine unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung wird durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, welche dem Zweck der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Das Gleiche gilt sinngemäß für das Vorliegen einer Lücke.

11.3. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

Teil II

Spezielle Regelungen für die Nutzung von Diensten

1. Definition

1.1. Die Community der Seiten der RM besteht aus interaktiven Diensten wie beispielsweise Foren, Postings, Weblogs, Schaltung von Inseraten durch Nutzer etc. Diese "Dienste" werden von RM bis auf Widerruf angeboten. RM behält sich vor, die Dienste jederzeit entgeltlich anzubieten.

1.2. Für die von RM angebotenen Dienste gelten neben den Bestimmungen des Teils 1 auch die speziellen Bestimmungen des Teils 2. Die Bestimmungen des Teils 2 gehen jenen des Teils 1 im Widerspruchsfall vor.

2. Registrierung

2.1. Um Zugang zu registrierungspflichtigen Inhalten zu erhalten, hat sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske zu registrieren. Um Missbrauch zu verhindern, ist zur Registrierung eine rückverfolgbare E-Mail-Adresse Voraussetzung. Die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse, nicht existenten Handynummer oder der E-Mail-Adresse/Handynummer eines Dritten ist untersagt und zieht den automatischen Verlust jeglicher allenfalls erworbener Rechte des Nutzers nach sich. Weitere Ansprüche und Rechte bleiben RM ausdrücklich vorbehalten.

2.2. Die vom Nutzer eingegebenen Daten müssen richtig und vollständig eingegeben werden. Änderungen oder Ergänzungen der Daten sind vom Nutzer gegenüber RM unverzüglich mitzuteilen und können unter "Meine Daten verwalten" selbst durchgeführt werden. Jeder Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Er ist daher auch verantwortlich für jede Nutzung der Community, die unter seinem Benutzernamen erfolgt. Sollte der Nutzer Kenntnis über die unbefugte Nutzung seines Benutzernamens erlangen, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, muss er RM davon sofort Mitteilung machen.

2.3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung zur Teilnahme an einem bestimmten Dienst oder auf Erteilung oder Zuweisung eines bestimmten Benutzernamens. RM ist jederzeit berichtigt, Benutzernamen auch ohne Begründung zurückzuweisen.

3. Forum/Postings/Weblogs

3.1. Das Forum und die Postings der Seiten von RM stehen allen registrierten Nutzern nach Maßgabe dieser AGB zur Verfügung. Hier können Fragen gestellt und Meinungen geäußert werden. Allerdings gelten sowohl für das Forum als auch für die Postings und Weblogs besondere nachstehend dargestellte Nutzungsbedingungen, die zum Erhalt der Qualität, Niveau und rechtlichen Sicherheit notwendig sind.

3.2. Das bereitgestellte Foren-System arbeitet im Echt-Zeit-Modus. RM übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser ist selbst verantwortlich für seinen Beitrag.

3.3. Der Nutzer garantiert gegenüber RM, keine Inhalte über eine der Seiten der RM zu veröffentlichen oder dort zu speichern (nachfolgend kurz: zu "veröffentlichen"), deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt. Der Nutzer garantiert insbesondere, dass an von ihm veröffentlichten Inhalten keine Rechte (insbesondere Urheberrechte) Dritter bestehen oder dass ihm die Nutzungsrechte an diesen Inhalten zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung vollinhaltlich zustehen.

3.4. Ausdrücklich untersagt ist die Veröffentlichung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ebenso verboten sind die Veröffentlichung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Die Nutzung des Forums, der Postings und der Weblogs oder sonstigen Dienste der RM zu gewerblichen Zwecken ist verboten und bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung der RM. Ebenso ist es verboten, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren. Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener Nutzer zu stören; z. B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.

3.5. Der Nutzer verpflichtet sich, RM hinsichtlich aller Ansprüche, die auf die Veröffentlichung (darunter fällt auch die Speicherung) seiner Inhalte begründet werden, schad- und klaglos zu halten sowie für die entstandenen Nachteile volle Genugtuung zu leisten; dies umfasst auch die Kosten einer notwendigen und zweckmäßigen Rechtsverteidigung. Behauptet ein Dritter, durch einen Inhalt eines Nutzers in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist RM berechtigt, sämtliche über den Nutzer gespeicherten Daten bekannt zu geben.

3.6. Der Nutzer räumt RM an den von ihm an RM zur Veröffentlichung übermittelten sowie den von ihm auf den Seiten der RM abgespeicherten Inhalten das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte, übertragbare und nicht ausschließliche Recht ein, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu speichern, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, anzupassen, zu übersetzen, zu ändern oder sonst zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten Nutzungsrechte daran auch entgeltlich einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. RM ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Nutzers abrufbar zu halten. RM ist berechtigt, Inhalte von Nutzern auch jederzeit zurückzuweisen und von einer Veröffentlichung abzusehen.

3.7. Es ist dem Nutzer untersagt, private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Nutzers veröffentlicht werden.

4. Rechte der RM

4.1. RM behält sich vor, bei einer missbräuchlichen Nutzung oder Verletzung der AGB diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen.

4.2. RM ist berechtigt, die von ihr angebotenen Dienste und deren Verwendung durch den Nutzer zu überwachen und alle für die Einhaltung dieser AGB, insbesondere der Grundsätze des Punktes 3. notwendigen Maßnahmen zu treffen.

4.3. RM ist insbesondere berechtigt, allfällige Postings (Kommentare) von Nutzern, welche diese auf den Seiten der RM veröffentlicht haben, zu löschen, soweit nach Auffassung von RM diese Postings (Kommentare) den Grundsätzen des Punktes 3. nicht entsprechen.

4.4. Im Fall des Verstoßes gegen Verpflichtungen aus den AGB steht RM – unbeschadet weiterer Schadenersatzansprüche – für die Aufwendungen zur Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes das Recht zu, eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen. RM ist weiters berechtigt, ihrer Ansicht nach rechtswidrige Inhalte ohne vorgehende Benachrichtigung des Nutzers an die zuständigen Behörden weiterzuleiten und diesen alle für eine Verfolgung notwendigen Informationen mitzuteilen.

4.5. Jeder vom Nutzer verbreitete und urheberrechtlich geschützte Inhalt sollte unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt. Entsprechende Urheber- oder sonstige Kennzeichnungen (z. B. Name des Fotografen) sind unbedingt zu wahren und vom Nutzer eigenverantwortlich auch bei Kopieerstellung anzubringen. Kennzeichnungen und andere Hinweise dürfen ohne Zustimmung des Berechtigten nicht gelöscht, verfälscht oder unkenntlich gemacht werden.

5. Kündigung

5.1. Die Teilnahme an der Community kann von RM oder vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Fristsetzung gekündigt werden. Der Nutzer hat dazu ein E-Mail an office@relevant.at zu übermitteln.

5.2. Die Kündigung seitens RM erfolgt durch Löschung des Benutzerkontos oder des Benutzernamens oder durch entsprechende Mitteilung. Der Benutzername des Kunden kann von RM nach Kündigung für andere Nutzer wieder frei gegeben werden. Eine Kündigung durch RM erfolgt in jedem Fall bei Inaktivität des Nutzers (kein Login über Webbrowser) über eine Periode von sechs Monaten.

5.3. Bei Kündigung des Accounts werden alle eingespielten Daten (Texte, Fotos, Audios, Videos, Postings etc.) ohne jeglichen Ersatzanspruch des Nutzers gelöscht. Eine Löschung während aufrechter Nutzung durch den Nutzer ist RM nach freiem Ermessen gestattet.

6. Datenschutz

6.1. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der gültigen Fassung werden eingehalten.

6.2. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die von ihm bei der Registrierung oder sonst angegebenen Daten, das sind Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum usw. von RM gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden.

6.3. Die Zustimmung kann der Nutzer jederzeit schriftlich gegenüber der Relevant Media GmbH, 1060 Wien, Esterhazygasse 34/5, office@relevant.at widerrufen.

6.4. Die registrierten Daten der Nutzer können zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder behördlicher Anordnungen sowie bei rechtlichem Interesse (insbesondere zu Zwecken effektiver Rechtsverfolgung oder -verteidigung) übermittelt werden. RM verkauft oder vermietet die Personendaten seiner Nutzer nicht an Dritte, die nicht mit RM verbunden sind.

6.5. Der Nutzer stimmt allerdings zu, dass sein Benutzername von RM im Zusammenhang mit Diensten, wie z. B. Postings öffentlich bekannt gegeben wird.

6.6. Die Seiten der RM benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Seiten der RM (einschließlich der IP-Adresse des Nutzers) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google hat erklärt, in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten der Google in Verbindung zu bringen. Keinesfalls werden die hinter einer IP-Adresse stehenden Personen identifiziert oder persönliche Daten gesammelt. Auch werden diese Daten nicht mit sonstigen von Usern allenfalls bekannt gegebenen persönlichen Daten in Verbindung gebracht. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seines Browser Software verhindern; RM weist jedoch darauf hin, dass der Nutzer in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Seiten der RM voll umfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung der Seiten erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Mehr unter: www.google.com/intl/de/privacypolicy.html

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